Opposition in der Corona-Krise: Im Schatten der Regierung | Kontrovers | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 12.04.2020


bis auf die rolle der afg herrschte im
landtag in der korona krise bisher
seltene einigkeit den kurs der
staatsregierung haben die
oppositionsparteien mitgetragen
jedenfalls bisher
allmählich werden auch wieder kritische
töne laut hans hinterberger corona in
bayern das ist nicht die zeit für
lautstärke landtagsdebatten zwischen
regierung und opposition
schon während der regierungserklärung
mitte märz zeigen sich katharina schulze
von den grünen haus arnold von der spd
und martin hagen von der fdp vor dem
ausgedünnten plenum kooperativ wenig
später wird das infektionsschutzgesetz
fraktionsübergreifend verabschiedet
kommentarlos hingenommen habe ist die
opposition aber nicht die beratung des
infektionsschutzgesetzes habe ich als
sternstunde des parlamentarismus
bezeichnet weil einerseits alle
politischen kräfte an einem strang
gezogen haben
im interesse unseres landes aber
andererseits ist eben nicht dazu führte
dass einfach ein gesetz abgenickt wurde
der vorschlag war ursprünglich innerhalb
von 24 und 48 stunden das gesetz
durchzuwinken
wir haben damals ihre bedenken geäußert
in bezug auf die entsprechende
bestimmtheit des gesetzes auf die
anordnung befugnis und ein paar andere
dinge beispielsweise stand im ersten
entwurf der staatsregierung drin dass
markus söder alleine den
gesundheitsnotstand ausrufen kann haben
wir gesagt also sorry
manche ideen der opposition werden in
corona zeiten sogar schneller
aufgegriffen
ende vergangener woche fordern die
grünen 500 euro gefahrenzulage für
medizinisches personal
kurz darauf verkündet markus söder es
wird diese 500 euro geben zumindest
einmal ich gebe das gerne der regierung
mit sie können sich gerne an diesen
ideen auch weiter bedienen um so so
damit wir bestmöglichst durch diese
krise auch kommen
nur gilt der regierung am ende eben auch
die aufmerksamkeit
die opposition muss sich anstrengen um
überhaupt wahrgenommen zu werden
hallo ihr lieben ich habe das
home-office gerade verlassen und bin in
den bayerischen landtag ihr seht denn
hier hinter mir gefahren und ich wollte
euch nur kurz von erinnern wir sehen uns
morgen abend wieder um 20 uhr 30 bei
installateur mich auf eure fragen über
social media hält katharina schulze den
kontakt mit ihren anhängern
aber der grüne höhenflug scheint
gestoppt es ist derzeit schwierig mit
grünen kernthemen durchzudringen
wie zum beispiel die klimakrise zu
bekämpfen oder auch weiter maßnahmen
gegen den rechtsextremismus und
rechtsterrorismus in unserem land zu
ergreifen und man darf ja auch nicht
vergessen die klimakrise findet er
trotzdem weiter statt und sie ist ja
auch noch weiterhin ein thema die fdp
ist inzwischen beim thema corona
angriffslustig gegen die regierung
sondern dass sie sich eine diskussion
darüber verweigert wie ein exit aus
sehen kann dass sie alle anstöße über
eine strategie über einen fahrplan wie
wir die maßnahmen vielleicht auch
differenziert gestalten können einfach
ab tut und sagt dafür ist jetzt nicht
der richtige zeitpunkt das geht meiner
meinung nach nicht
die mehrheit der bayern aber will diese
debatte offenbar noch nicht die
sozialdemokraten wiederum fordern eine
klärung wie es konkret beim thema schule
weitergehen soll
das ist ja jetzt auch angedacht dass in
irgendeiner art und weise wieder der
schulwesen beginnt wir müssen den
gesundheitsschutz im vordergrund sehen
die leute die unterricht geben müssen in
der tat auch den gesundheitsschutz
verinnerlichen und müssen auch die
sicherheit haben die infektionsgefahren
so weit wie möglich zu reduzieren
noch mehr kritische fragen wird sich die
regierung ganz stehen lassen müssen wenn
die lage sich beruhigt hat und dann
würde ich sagen geht's erst richtig los
weil nach der krise gilt es genau
hinzuschauen was ist gut gelaufen was es
nicht gut gelaufen
es mag seltsam still sein im landtag die
arbeit der opposition aber geht weiter
[Musik]

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