EU-GIPFEL: Der Poker um das Billionen-Paket hat begonnen

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 17.07.2020


man hatte sich schon fast daran gewöhnt
videokonferenzen hatten sich in der
korona pandemie bewährt doch nun treffen
seit langem wieder die staats und
regierungschefs persönlich aufeinander
denn es geht um eine menge geld und die
augen sind vor allem auf deutschland als
land der ratspräsidentschaft gerichtet
doch selbst die kanzlerin hatte anfang
der woche die erwartungen gedämpft
es wäre wünschenswert sehr schnell ein
ergebnis zu erreichen ob das freitag
oder sonnabend gelingt weiß nicht aber
die zeit drängt wir werden natürlich
auch von deutscher seite mit einem
gewissen vorrat an
kompromissbereitschaft nach brüssel
fahren doch der druck ist groß
konkret soll ein wiederaufbau form mit
corona hilfen beschlossen werden die eu
kommission schlug insgesamt 750
milliarden euro vor
500 milliarden ohne rückzahlung und 250
milliarden als kredite deutschland und
frankreich etwa unterstützen den
vorschlag doch österreich dänemark
schweden und die niederlande wollen nur
kredite vergeben
zudem sollen die gelder an kontrollen
und reformen geknüpft werden
ich glaube es ist ganz wichtig dass der
vorkommt aber es ist auch wichtig dass
er zusammen mit reformen durchgeführt
wird damit alle eu mitglieder auch stark
sind und das bei einem folgenden schlag
ein solcher fonds gar nicht notwendig
ist
zusätzlich sollen sich die staatschefs
auf den finanzrahmen bis 2027 einigen
finanziert unter anderem regionen bauern
oder unternehmen im gespräch sind rund
eine billion euro
doch auch hier herrscht längst keine
einigkeit vor allem ungarns premier
viktor orban droht das gesamte paket zu
blockieren sollte im haushalt verankert
werden eu gelder bei verstößen gegen die
rechtsstaatlichkeit zu kürzen
rush arena der dallas spieler ungarn
sollte selbst über sein geld entscheiden
es gibt andere anträge dazu vor allem
von den bürokraten aus brüssel
aber wir bleiben bei dieser entscheidung
des parlaments
so steht selbst die für ihre
verhandlungsdauer bekannte kanzlerin vor
zwei schwierigen tagen in brüssel
denn das gesamte paket kann nur
einstimmig beschlossen werden und das
ausgerechnet an ihrem heutigen
geburtstag

0 Kommentare

Kommentare