STREIT um CORONA-MILLIARDEN: Beratungen auf EU-Gipfel gehen in zweite Runde

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 18.07.2020


fast 14 stunden lang wurde verhandelt
dann haben die staats und
regierungschefs der eu sondergipfel zum
krone aufbauplan unterbrochen um 11 uhr
heute geht es dann in runde 2 750
milliarden euro soll die wirtschaft
angekurbelt werden doch vor allem wie
die summe verteilt und eventuell
zurückbezahlt werden soll ist heftig
umstritten
über die positionen und knackpunkte in
jan friedrich funk ein langer arbeitstag
von bundeskanzlerin angela merkel an
ihrem 66
geburtstag fast 14 stunden sollen die 27
eu staats und regierungschefs verhandelt
haben
die gute nachricht die verhandlungen
sind nicht gescheitert
doch der abstand zwischen den
mitgliedern ist weiter groß nicht nur
bei der begrüßung gestern morgen auch am
verhandlungstisch wurden die ellbogen
ausgefahren insgesamt geht es um 1800
milliarden euro und wie sie verteilt
es ist der erste gipfel seit corona mit
physischer präsenz und unter deutscher
ratspräsidentschaft und schon vor beginn
erwartete die kanzlerin ein cs ring
das bedarf wirklich großer
kompromissbereitschaft aller damit wir
etwas hinbekommen was für europa gut ist
was für die menschen in europa gut ist
angesichts dieser pandemie
doch von dieser kompromissbereitschaft
ist auch nach dem ersten verhandlungstag
wenig zu sehen
vor allem beim wiederaufbau von für die
korona hilfen von insgesamt 750
milliarden euro gibt es streit
die eu-kommission will sich dafür
verschulden und 500 milliarden ohne
rückzahlung sowie 250 milliarden als
kredite vergeben eine lösung könnte sein
dass die größe doch etwas
heruntergeschraubt wird deutschland und
frankreich könnten das unterstützen doch
bedenken am paket kommt vor allem aus
die nicht ernannten nur wer reformiert
soll geld bekommen heißt es und auch
österreichs kanzler sebastian kurz tritt
auf die bremse
ich bin überzeugt davon dass in italien
entscheidende reformen notwendig sind
und wofür wir sicher nicht zu haben sind
ist das länder geld bekommen ohne
reformen durchzuführen weil dann würde
dieses geld versand versanden das sollen
die verhandlungen auf keinen fall
beschwörende worte von der eu
kommissionspräsident in friede ist wenn
wir es richtig hören können wir die
krise zu widerstehen
alle nötigen instrumente liegen hier auf
dem zusätzlich will man sich in der eu
über den haushalt bis 2027 einigen
auch am tag nach ihrem geburtstag könnte
angela merkel ein verhandlungsmarathon
bevorstehen und michael wüllenweber
verfolgt für uns den gipfel in brüssel
die differenzen zwischen den partnern
sind ja nach wie vor sehr sehr groß was
kann was muss der tag heute bringen
unverrichteter dinge ist man ja zuerst
mal gestern auseinandergegangen und
angeblich wollte schauen michael der
ratspräsidentin neue
kompromissvorschläge ausarbeiten die den
delegationen vorgelegt werden wir stehen
hier vor dem hotel des niederländischen
ministerpräsidenten der ist ja auch
einer der härtesten verhandlungspartner
hier hinter mir dann am tisch und da
wird sich schon vorbereitete um
loszufahren heißt da wird es
wahrscheinlich und dann weitere
bilaterale trilaterale gespräche geben
bevor man dann um 11 uhr in großer runde
wieder zusammentritt um dann vielleicht
über diese möglichen kompromiss
vorschläge zu beraten
ja was könnte dann darin stehen am ende
müssen doch alle tiefe gräben
überbrücken und versuche über
überbrücken und versuchen doch große
schritte aufeinander zuzugehen und den
größten schritt werden die italiener und
die niederländer wohl tun müssen
die counterparts hier am konferenztisch
denn die niederlande die bleiben im
moment und sagen wir wollen auch bis zum
schluss immer den daumen auf dem geld
haben und mitbestimmen ob tatsächlich
die einzelnen tranchen freigegeben
werden können um zu kontrollieren wohin
das geld tatsächlich fließt das wird von
italien das wird von spanien im moment
komplett abgelegt und das macht die
sache unheimlich schwierig ihr angela
merkel ist ja als eu krisen diplomatin
bekannt konnte sie auch gestern hier
zwischen den fronten vermitteln
wer solche gipfel laufen ja immer nach
dem gleichen schema eigentlich abläuft
schwierigen verhandlungsrunden man setzt
zusammen geht auseinander und dann
trifft man sich in kleingruppen ihn zu
bilateralen gespräch wirklich sprich den
trilateralen gesprächen gestern als die
kanzlerin dann hinter mir ganz oben auf
der dachterrasse zum beispiel mit
emanuel marco zusammen mit ursula von
der leyen und schauen michael um zu
schauen wie kommen wir aus der sackgasse
heraus sie hat sich im übrigen auch mit
weg der oper und dem ungarischen
ministerpräsidenten und getroffen und da
ging es vermutlich um ein ganz anderes
thema nämlich die rechtsstaatlichkeit
nämlich viktor orban will unbedingt
verhindern dass die auszahlung der
gelder an die überprüfung der
rechtsstaatlichkeit gebunden wird die
einhaltung sozusagen der europäischen
werte ganz ganz schwieriges thema auch
dass michael für den moment dankeschön
nach brüssel

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