NSU 2.0: Innenausschuss befasst sich mit Drohmails

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 21.07.2020


auch peter boldt selbst auch der
hessische innenminister soll eine droh
mail mit dem absender nsu 2.0 erhalten
haben
in einer sondersitzung des
innenausschusses im hessischen landtag
solle offenlegen wie der stand der
ermittlungen gegen die urheber der
drohbriefe ist und ob sie mögliche
helfer bei der hessischen polizei haben
die abgeordneten erwarten aufklärung
ich erwarte dass sich sein auskunft
erhalten seine informationsverhalten
verändert und er endlich versteht dass
er transparent und offensiv informieren
muss ich glaube dass hier mit vereinten
kräften wirklich der eindruck entstehen
muss da auch nach draußen erweckt werden
muss dass man versucht hier aufzuklären
und hier auch ein ergebnis erfurt zu
rufen
das ist entscheidend weil es ist nicht
in dem rat dass das so lange dauert seit
2008 zehn wurden mehrere linken
politikerinnen zuletzt auch journalisten
die welt autor dennis j
oder anwältinnen per mail bedroht die
daten von ihnen sind nicht öffentlich
klar ist heute in mindestens drei fällen
waren sie von polizei computern in
frankfurt und wiesbaden abgerufen worden
aber wie der verdacht es gebe bei der
hessischen polizei ein rechtes netzwerk
viel zu spät er vor die landesregierung
von den vorgängen
deshalb musste der zuständige
polizeipräsident möglich gehen die
ermittler sagen jetzt es gebe viele
mails viele adressaten ob es sich um den
selben absender handele
das herauszufinden sei sehr schwierig
und welche rolle polizisten spielen
unklar
der hessische innenminister muss nun
dazu stellung nehmen vor einer woche
sagte er
stellen sich nach wie vor fragen die
heute noch nicht abschließend
beantwortet werden können
wir arbeiten an deren beantwortung mit
großen anders als von einigen hessischen
abgeordneten gefordert soll die
frankfurter staatsanwaltschaft weiter in
dem fall ermitteln nicht die
bundesanwaltschaft aus karlsruhe heißt
es es gebe keine ausreichenden
anhaltspunkte für eine strafverfolgung
für den generalbundesanwalt

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