PETER ALTMAIER: „Der europäischer Binnenmarkt wird durch die Entscheidung enorm gestärkt“

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 21.07.2020


guten morgen die einigung von brüssel
der durchbruch
am frühen morgen ist eine gute nachricht
für millionen von menschen in
deutschland und darüber hinaus in ganz
europa es ist gelungen eine einigung zu
erzielen die dafür sorgen wird dass es
vielen menschen leichter wird die krise
zu überstehen und dass der aufschwung
schneller stattfinden wird als dies
andernfalls der fall gewesen wäre der
europäische binnenmarkt ist heute schon
einer der wichtigsten wirtschaftsräume
weltweit und er wird durch die
entscheidung von gestern abend enorm
gestärkt dadurch dass viele hundert
milliarden an liquidität zur verfügung
stehen und mit den folgen der korona der
korona pandemie umzugehen um die
wirtschaftlichen aufschwung kräfte zu
stärken um zukunftsaufgaben zu lösen hat
sich die chance dass wir bereits im
zweiten halbjahr einen vorsichtigen
langsamen aufschwung erleben werden etwa
ab ende oktober enorm verbessert und ich
bin überzeugt dass wir mit der umsetzung
dieses programms im jahre 20 21 und 22
einen nachhaltigen aufschwung erleben
werden
die europäische union hat sich bewährt
die europäische union war nie eine gut
wetter organisation sie war immer für
schlechtes wetter gemacht das war so
nach dem verheerenden zweiten weltkrieg
das war so im kalten krieg das war so
nach der deutschen einheit
und es ist jetzt so innerhalb einer der
größten herausforderungen denen sich die
nachkriegsgenerationen jemals gegenüber
gesehen haben
die europäische union es weltweit der
einzige fall wo es gelungen ist das über
ländergrenzen hinweg solidarität
organisiert wird
weil alle beteiligten verstanden haben
dass diese solidarität auch im interesse
der eigenen bürgerinnen und bürgern
richtig und notwendig ist wir leben in
einem vielfältig miteinander
verflochtenen markt
unsere europäischen nachbarn sind unsere
wichtigsten exportmärkte unsere wahren
werden dort gekauft und wir produzieren
unsere waren mit produkten und
zulieferteilen aus diesen ländern
und deshalb ist es richtig den
binnenmarkt zu stärken und dafür zu
sorgen dass alle länder stärker aus der
krise herausgehen als sie hineingegangen
sind
das wird dann auch die sehr starke
deutschen volkswirtschaft weiter
unterstützen
wir werden in der deutschen
präsidentschaft jetzt dafür sorge zu
tragen haben dass diese programmpunkte
umgesetzt werden dass sie schnell und
effizient umgesetzt werden können
niemand weiß wenn europa jemals wieder
eine solche kraftanstrengung meistern
und stemmen wird und deshalb ist es
wichtig dass das geld dort ankommt wo es
ankommen muss bei den bürgerinnen und
bürgern bei investitionen die getätigt
werden müssen und bei der investition in
klimaschutz in digitalisierung in
zukunftsaufgaben die es zuhauf gibt und
die wir nur anpacken und aufgreifen
müssen wir werden in der deutschen
präsidentschaft gemeinsam mit den für
das bundeswirtschaftsministerium
zuständigen kommissarin insbesondere
territorium industriekommissar aber auch
katri siemssen der energiekommissar in
und margrethe vestager der
wettbewerbskommissarin darauf dringen
dass die gelder schnell abfließen
aber auch dafür darauf drängen dass sie
richtig und zielgerichtet ausgegeben
werden ich wünsche mir dass die
europäische kommission diese historische
chance aufgreift und dass sich die
europäische kommission an die spitze
stellt indem sie dafür sorgt dass gute
beispiele immer ein wirtschaftliches
wachstum wieder in gang bringen kann
überall in der europäischen union
bekannt werden und aufgegriffen werden
können
für die zukunft gibt es einen dreiklang
der auch unsere deutsche präsidentschaft
bestimmen wird dieser dreiklang heißt
arbeit klima und zukunft arbeit das
heißt wir wollen auch
weiterhin dafür sorgen dass die
arbeitslosigkeit in den europäischen
ländern so niedrig bleibt wie irgend
möglich
während der korona pandemie ist sie in
weiten teilen der welt dramatisch und
drastisch angestiegen
in deutschland haben die allermeisten
menschen ihren job behalten viele
mussten kurzarbeiten
aber sie sind nicht arbeitslos geworden
das soll auch in zukunft so bleiben und
das soll auch in anderen europäischen
ländern gelingen
und nur wenn wir arbeit in europa
möglich machen wenn wir arbeit
begünstigen durch gute rahmenbedingungen
für beschäftigte aber auch für
unternehmen dann werden wir auf den
weltmärkten erfolgreich sein
das zweite ist klima bin sehr froh dass
der europäische rat beschlossen hat dass
ungefähr ein drittel der ausgaben in
klimaschutz ausgaben investiert werden
das macht deutlich wir haben uns als
europäer unsere klimaziele ernsthaft
gesetzt wir sind gewillt sie einzuhalten
und wir stellen dazu die notwendigen
mittel zur verfügung

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