EU-Coronahilfen: Billionenschweres Finanzpaket geschnürt | Rundschau | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 21.07.2020


am fünften tag früh morgens steht der
deal ein kompromiss den die
bundeskanzlerin frankreichs präsident
makro und alle anderen staats und
regierungschefs der eu mittragen nach
tagelangen teils hitzigen debatten
das war nicht einfach dass wir so viele
tage gebraucht haben zeigt auch dass wir
von verschiedenen richtungen gekommen
sind
aber das was für mich zählt ist dass wir
uns zum schluss zusammengerauft haben
zusammengerauft um das größte
finanzpaket in der geschichte der eu auf
den weg zu bringen und die summen haben
es in sich so sieht das finanzpaket 750
milliarden euro für ein corona
hilfsprogramm vor etwas mehr als die
hälfte davon sind reine zuschüsse der
rest kredite dazu kommt der eu haushalt
für die nächsten sieben jahren 1074
milliarden euro insgesamt umfasst das
finanzpaket also 1,8 billionen euro
zum ersten mal will die eu nun
gemeinsame schulden machen
beim thema rechtsstaatlichkeit bleibt
der gipfel kompromiss waage
vor allem ungarns regierungschef orban
hatte sich gegen pläne gesperrt gelder
nur an mitgliedsstaaten auszuzahlen die
sich an die prinzipien des rechtsstaats
halten und die opposition die vermisst
im finanzpaket vor allem geld für
weitere große aufgaben der zukunft
leider sind da kompromisse gemacht
worden um das paket insgesamt zusammen
zwischen hirn und die kompromisse gehen
zu lasten von bildung forschung
digitales schutz der außengrenzen
da hätte man sich mehr gewünscht und
außerdem wurde die frage der
rechtsstaatlichkeit zu großen teilen
vertagt und man hat auch für diesen
zukünftigen prozess herrn orban ein
vetorecht garantiert was eigentlich
unnötig gewesen wäre
dem paket müssen nun noch
europaparlament und die parlamente der
mitgliedstaaten zustimmen

0 Kommentare

Kommentare