EU-Parlament: Kritik an Sondergipfel-Kompromiss | Rundschau | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 23.07.2020


es ist kein leichter gang für
eu-kommissionspräsident in von der leyen
und den präsidenten des europäischen
rates jahren michelle in ihrem
haushaltsplan geht es um forschung und
gesundheit um den klimaschutz und um die
migrationspolitik der eu doch all diese
themen kämen zu kurz meinen eu
parlamentarier über alle fraktionen
hinweg und deshalb war es für die beiden
schwer dem parlament ihren
haushaltsentwurf schmackhaft zu machen
europas antwort ist größer als die der
usa oder chinas
doch bei den abgeordneten hielt sich die
begeisterung in grenzen
sie wünschen sich mehr investitionen in
gemeinsame zukunftsprojekte zum beispiel
in ein echtes transnationales 5g netz
ein eu batterie projekt eine wasserstoff
plan dass jedes mitgliedsland sein geld
investiert
kritik gibt es auch an der geplanten
vergabe des geldes dies sollte wirklich
nur an länder gehen die sich an
rechtsstaatliche prinzipien halten wie
die freiheit der justiz und der presse
das geht weder gegen ungarn oder polen
oder ein anderes mitgliedsland wir
wollen nur das mit europäischen geldern
nicht mehr politiker finanziert werden
die unsere grundwerte täglich mit füßen
treten
die entscheidende abstimmung im eu
parlament über den haushalt ist für
september geplant

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