WELT THEMA: Trump Taktik - Wie der US-Präsident die Wahlen hintertreiben will

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 31.07.2020


noch in der nacht ist er zurück gerudert
vor journalisten hatte us-präsident tram
gewissermaßen sich selbst wieder
eingefangen hat gesagt natürlich wolle
auch er eine wahl und er wolle keine
verschiebung das hat ein paar stunden
zuvor via twitter da doch noch anders
geklungen aber die reaktionen auch aus
der eigenen partei auf seine überlegung
die präsidentschaftswahl anfang november
vielleicht zu verschieben waren dann
doch sehr eindeutig mal ganz abgesehen
davon dass der präsident aus auch nicht
alleine entscheiden kann max eyth
berichtet donald trump ist gegenwind
gewohnt doch selten hat eine seiner
ideen für so breite kritik über alle
lager hinweg gesorgt wie die idee die us
wahl im november zu verschieben am abend
fing der us-präsident seinen vorstoß
dann ein stück weit wieder ein
ich will keine verschiebungen ich will
die wahl aber ich möchte auch keine drei
monate warten müssen und dann hören dass
die ganzen wahlzettel verschwunden sind
und die wahl nicht ich war immer wieder
hat trump rivalen kritisiert wähler
seien nicht klar identifizierbar das
ausland können die wahl leicht
beeinflussen belege hat er dafür nicht
obwohl experten briefwahlen für sicher
halten ist kritik an ihnen in der
republikanischen partei sehr verbreitet
doch dafür das erste mal in der us
geschichte eine wahl verschieben auch
für prominente parteifreunde trumps
keine option
unter keinen umständen sollten wir
unsere wahl an einem anderen tag
abhalten
die wahrscheinlichkeit dass die wahl
tatsächlich verschoben wird sehr gering
denn der wahltermin ist im bundesgesetz
verankert geändert werden könnte er nur
vom kongress dort haben im
repräsentantenhaus aber die demokraten
die mehrheit
das weiß auch kramp sein kalkül wohl ein
anderes denn sein gedankenexperimente
wahlverschiebung kam nur kurz nach den
neuesten wirtschaftszahlen und die sind
so stark eingebrochen wie noch nie zuvor
in der us geschichte
also präsidenten lenkt von seiner
problematischen bilanz ab
wirtschaftliche prosperität hohe
aktienwerte und geringe arbeitslosigkeit
alters und kontext von corona
so flossen die folge desaströse
beliebtheitswerte in vielen umfragen
liegt trump 10 bis 15 prozent hinter
seinem gegner joe biden einen weiteren
tiefschlag gab es nun von dessen
ehemaligen boss ex präsident obama
kritisierte sein nachfolger bei der
trauerfeier des bürgerrechtlers
jean-louis ungewöhnlich scharf
diejenigen an der macht tun ihr
möglichstes um die menschen vom wählen
abzuhalten indem sie wahllokale
schließen minderheiten und studenten
versuchen durch gesetze auszuschließen
und unser wahlrecht mit chirurgischer
präzision angreifen selbst wenn dieser
angriff doch erfolgreich sein sollte im
amt halten könnte trump sich damit nicht
seine präsidentschaft endet laut
verfassung am 20 januar
es sei denn er wird vor er wiedergewählt
da passiert gerade einiges in den usa
wir wollen das noch mal einordnen mit
dem historiker professor sebastian jost
vom john f kennedy institut hier in
berlin ich grüße ganz herzlich guten
morgen schon morgen herr professor jobst
wie ordnen sie das ein was da passiert
ist erst die überlegung via twitter dann
wieder das zurückrudern was bleibt davon
und was macht das mit der öffentlichkeit
das ist ja ein rezept von donald trump
was wir eigentlich schon kennen diese
kalkulierte meditation die unruhe
stiften soll und die aufmerksamkeit auf
sich ziehen soll und damit ablenken soll
von den schlechten nachrichten die auch
in ihrem beitrag schon angekündigt waren
und gleichzeitig verbindet sich
natürlich dass mit etwas was donald
trump schon eingeführt hat damals 2016
als präsidentschaftskandidat hat ja
schon in frage gestellt ob er das
ergebnis der präsidentschaftswahl
überhaupt anerkennen werde falls er
verlieren sollte hat er kürzlich auch
wieder in dem interview mit fox news so
gesagt und er verbreitet beständig auch
immer wieder verschwörungstheorien nicht
nur über die gültigkeit von briefwahl
sondern eben auch wenn wir daran denken
dass er sagt die drei millionen stimmen
die hillary clinton mehr bekommen hat
könnten ja eigentlich nur auf
wahlfälschung beruhen obwohl diese
theorie natürlich nie irgendwo bewiesen
werden konnten
jetzt hat es ja schon wirklich extreme
zeiten für die usa gegeben kriege
bürgerkriege und nie hat man die wahlen
verschoben jetzt haben wir aber eine
pandemie ein nicht sichtbares virus bei
dem sich tausende anstecken könnten wenn
sie in schlange stehen um zu wählen wäre
das nicht ein grund mit dem man sagen
kann ja und aus gesundheitlichen gründen
verschieben wir das sind sicherlich
schon außergewöhnliche umstände die wir
sehen mit corona und kugelt 19 pandemie
gleichzeitig sie haben es schon
angesprochen sie haben schon erwähnt
wenn man den bürgerkrieg denkt wo das
land gespalten war da haben die wahlen
regulär stattgefunden oder der zweite
weltkrieg 944 haben die wahlen ganz
regulär stattgefunden
dass es dann schon erstaunlich dass
unter diesen umständen jetzt die
funktionstüchtigkeit des wahlsystems vom
präsidenten vom kopf der exekutive so in
frage gestellt wird gleichzeitig ist es
wie so oft wenn donald trump etwas sagt
gibt es natürlich ein stückchen realität
darin wenn sie bedenken dass alle
bundesstaaten verschiedene wahlgesetze
haben und wir haben es in den vortagen
gesehen ist nicht ganz klar ist ob alle
bundesstaaten wirklich gut darauf
vorbereitet sind
unter diesen bedingungen wahlen
durchzuführen könnte man schon zumindest
strukturell in fragezeichen daran machen
ob wirklich die vereinigten staaten fit
sind für diese wahlen im november
nichtsdestotrotz die gründerväter der
vereinigten staaten haben sehr sehr
hohe hürden gebaut warum was hat sie
geleitet ja wie die gesamte verfassung
der vereinigten staaten dieses
sogenannte checks and balances ist also
die gewaltenteilung ganz hoch hält ist
es auch an dieser stelle ganz wichtig
dass der präsident eben nicht als
alleinherrscher etwas bestimmen kann
sondern der kongress an der stelle ganz
stark und eng involviert ist aber die
gesetze über die wir sprechen dass zum
beispiel immer am ersten dienstag nach
dem ersten montag november gewählt wird
die gehen auf die erweiterung des
wahlrechts in den 18 40er jahren zurück
wo sie eben genau darum geht dass so
viele menschen wie möglich und das hieß
zu dieser zeit weiße männer mit wählen
können und teilhaben können an diesen
demokratischen institutionen und an den
wahlen
und daran gibt es eben festzuhalten dass
der historische hintergrund dafür warum
das so schwer ist das zu ändern
wir haben gestern in der trauerrede von
barack obama den vorwurf gehört der ja
auch vielfach geäußert wird man würde
versuchen am wahlrecht rum zu schneiden
um eben den minderheiten den zugang zur
wahl zu verwehren was ist da dran und
wer kann was dagegen unternehmen wie ich
gerade schon erwähnt habe die
durchführung der wahl selbst bei
bundesweiten wahlen liegt immer in der
hand der bundesstaaten und was wir seit
ungefähr zehn fünfzehn jahren sehen ist
das vor allem republikanisch dominierte
bundesstaaten entweder durch den
zuschnitt der wahlbezirke oder durch das
aufbauen von hürden in den wahlgesetzen
versuchen wählerinnen und wähler von
denen sie denken dass sie eher
demokratisch wählen werden von den
wahlen fern zu halten also das ist ein
hintergrund der demokratietheoretisch
wirklich bedenklich ist und der wirklich
schwierig als also insofern dass donald
trump da keine besonderheit sondern
steht da auch ein gewisser weise in der
tradition seiner partei ein schönes
wochenende
danke ihnen auch

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