HEFTIGE DEBATTE: Ignoranz und Provokationen der Corona-Leugner empört Politik

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 03.08.2020


20.000 selbsternannte querdenker dicht
an dicht auf berlins straßen am samstag
hunderte erneut gestern nach den
demonstrationen vom wochenende werden
kritik und forderungen lauter sowohl der
städte und gemeindebund als auch viele
politiker vor allem aus der union wollen
strengere auflagen bei demonstrationen
und härtere strafen für die die sich
nicht daran halten
die wörter dicht gedrängt ohne abstand
und ohne maske demonstrieren am samstag
rund 20.000 menschen in der berliner
innenstadt sie fordern ein ende der chor
ohne auflagen stellen zum teil infrage
dass das virus überhaupt existiert und
dementsprechend auch ihr umgang mit den
hygieneregeln die großdemo löste in
deutschland eine debatte über das
demonstrationsrecht in pandemie zeiten
aus solche demonstrationen sind eine
gefahr für die allgemeinheit es wäre
verhältnismäßig die versammlungen nur
noch unter sehr viel strengeren auflagen
oder gar nicht mehr zu genehmigen das
sagt der unions-innenexperte armin
schuster und auch bundesjustizministerin
christine lambrecht fordert ein
konsequentes durchgreifen ihr fehle
jedes verständnis für demonstranten die
sich darüber selbstherrlich hinwegsetzen
so die politikerin der süddeutschen
zeitung die sorge in der politik ist
groß vor allem angesichts der zuletzt
wieder rasant steigenden
infektionszahlen war es doch dass wir
wahrscheinlich vor einer neuen zweiten
welle steht dass wir die nächsten monate
alle extrem gefordert sind darauf zu
reagieren wird vielleicht noch
schwieriger als zu beginn der ersten
welle reagieren muss nach ansicht des
städte und gemeindebundes vor allem das
land berlin es hätte schon viel früher
schärfere auflagen für die
demonstrationen erlassen müssen
dennoch herrscht verständnis über die
ungeduld der bevölkerung angesichts der
korona beschränkungen
doch wie stark geht das den
demonstranten überhaupt um corona die
fahnen und schilder in der masse mehr
als diffus ich denke nicht dass es den
leuten auf der straße um lockerungen
geht das ist fundamental opposition die
haben was gegen alles die sind
unzufrieden da verbinden sich menschen
die eigentlich nichts miteinander zu tun
haben
in eine anti haltung der regierung
gegenüber in eine antihaltung der
wissenschaft gegenüber
eines könnten sie mit ihren protesten
erreichen ihre freiheit selbst zu
beschneiden
denn sollten die infektionen weiter
steigen wird sich das auch auf die
genehmigung von demonstrationen
auswirken
wir schauen was will man da steht vor
dem brandenburger tor auf dem pariser
platz das zentrale anliegen lasst uns
darüber sprechen dieser demonstranten
vom wochenende was wollen die eigentlich
es ist unheimlich schwer konkret
einzuschätzen einfach deswegen weil es
eine sehr heterogene eine sehr
unterschiedliche gruppe ist
normalerweise also man ist das
eigentlich gewohnt bei
großdemonstrationen das ist da immer
wieder einzelne gruppierungen die sich
eben zusammen tun gibt aber in diesem
fall ist es tatsächlich ein mosaik dass
man eigentlich nur schwer so wirklich
greifen kann wenn man mal auf den
veranstalter schauen querdenken 711 das
ist eine gruppierung die in stuttgart
auch schon oft eben ähnliche demos
organisiert hat aber mit viel weniger
zulauf da waren teilweise eben einige
hundert vielleicht auch mal ein paar
tausend aber dass es jetzt hier im
prinzip zu diesem sammelsurium eben an
verschiedenen strömungen kam es schon
dahingehend etwas außergewöhnliches weil
ist eben aus verschiedenen ecken kommt
also wir haben zum einen eben die die
sich vor allem eben auf die maske
eingeschossen haben dass das so das
symbol der freiheitsbeschränkungen im
prinzip ist auf der anderen seite hat
man auch genauso antisemitische symbole
oder ähnliches gesehen auch die
kaiserreich flagge wieder also reichs
bürger strömungen genauso wie
verschwörungstheoretiker
also insofern muss man ganz klar sagen
da ist man auch in der analyse noch
relativ am anfang zu sehen was hat sich
hier eigentlich zusammen getan und wie
muss man das einschätzen
paul demonstrationen und demokratie das
gehört zusammen jetzt gibt es aber
zumindest mal so ein mehr oder weniger
lautes nachdenken da irgendwie anzugehen
zumindest an demonstrationen sowie sie
stattgefunden haben vom wochenende ist
das so einfach so einfach ist das nicht
und man muss auch dazu sagen dass sind
sehr populäre forderungen eben nach
solchen demonstrationen die aber schwer
mit leben zu füllen sind woran liegt das
dass hat auch nicht der berliner
bürgermeister am ende zu entscheiden
welche demonstration zugelassen wird
oder nicht michael müller hat sich ja
auch dazu geäußert und gesagt man müsse
da im vorfeld besser prüfen ob man da
schon etwas dagegen machen könne
werden demonstrationen angemeldet und
wenn dann eben rechtsmittel eingelegt
werden dann entscheiden dass auch die
gerichte
und da geht es ist es in zeiten von
corona ganz entscheidend vor allem auch
welches hygiene konzept wird vorgelegt
in diesem fall gab es ein hygiene
konzept ich denke mal wenn man hier
wirklich eingreifen will früher dann
gibt es möglichkeiten allerdings wohl
schwer über die gerichte sondern eher
wahrscheinlich dann tatsächlich vor ort
was wir schon gemerkt haben ist dass die
berliner polizei hier zunächst einmal
eben tatsächlich dann diese fast 15.000
oder vielleicht sogar teilweise mehr
menschen zusammenstehen hat lassen und
erst dann eingegriffen hat vielleicht
gibt es darf den zugriff die möglichkeit
früher rein zu gehen oder eben auch wenn
wieder eine demonstration von einem ich
sage mal vorbelasteten anmelder hier
tatsächlich angemeldet wird ob man da
vielleicht dann vorher schon rein geht
bewiesen hat dass er eigentlich dieses
hygiene konzept nicht einhalten kann
dass man jetzt aber generell das
demonstrationsrecht einschränkt und dann
hier generell verbietet das ist deutlich
leichter gesagt als am ende dann
umgesetzt
dankeschön

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