Corona-Demos: Diskussion über Versammlungsfreiheit | Rundschau | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 03.08.2020


man hätte es ahnen können vergangenen
samstag eine demonstration gegen korona
maßnahmen die auflage der polizei die
teilnehmer sollen sich an eben diese
maßnahmen halten
das passiert nicht der protestmarsch und
die anschließende kundgebung werden
aufgelöst
die veranstalter haben eine strafanzeige
und das land hat eine politische
diskussion selbst der bundespräsident
schaltet sich ein
die verantwortungslosigkeit einiger
weniger ist ein risiko für uns alle wenn
wir jetzt nicht besonders vorsichtig
sind dann gefährden wir die gesundheit
viele die sorge aus der demonstrationen
könnten sich neue krone hotspots
entwickeln die bundesregierung betont
zwar das hohe gut des versammlungsrechts
sieht aber auch grenzen
die bilder die wir dann am wochenende
sehen mussten sind inakzeptabel
das verhalten von vielen
demonstrierenden ist in keinster weise
gerechtfertigt und nutzt das hohe gut
der demonstrationsfreiheit aus wenn von
vornherein schon absehbar ist dass die
auflagen nicht eingehalten werden oder
eingehalten werden können
dann stellen sich fragen ob man eine
solche versammlung zu lassen kann
der deutsche städtetag fordert werden
vorschriften missachtet muss es auch
bußgelder geben es muss darüber
nachgedacht werden wie sich erreichen
lässt dass sich fehlverhalten von
demonstranten in solchem ausmaß wie am
wochenende nicht wiederholt verstöße
gegen das hygienegesetz zu ernten ist
landessache und aufgabe der
gesundheitsämter wie oft am samstag in
berlin-mitte bußgelder verhängt wurden
ist noch nicht bekannt
auch zwei tage später kann die polizei
dazu keine auskunft geben

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