Herrmann warnt: Extremisten instrumentalisieren Corona | Rundschau | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 04.08.2020


stimmung gegen den staat hat es immer
schon gegeben neu ist so der
innenminister
dass extremisten jetzt auch die korona
krise für ihre demokratiefeindliche
ideologie nutzen mit dem ziel größere
bevölkerungskreise mit einer
grundlegenden unzufriedenheit mit dem
rechtsstaat zu infizieren
das ganze läuft über das internet und
auch bei anti corona demonstrationen
das ist auch das gefährliche es ist sie
nicht nur die extremistischen die
fragmente die wir einen
verschwörungstheorien
immer wieder finden sondern es ist auch
gerade die staatsverdrossenheit die auf
solchen demonstrationen gefördert wird
beispiel die letzte großdemonstration in
berlin dort gab es zahlreiche verstöße
gegen korona regeln das dürfe der
rechtsstaat nicht ignorieren was aber
die verschwörungstheorien betreffe da
habe der staat nur beschränkte
möglichkeiten die aufgabe des
verfassungsschutzes darauf hinzuweisen
die bevölkerung aufzuklären
aber es ist nicht strafbar sich um sich
zu verbreiten und man darf darf ja auch
auf die straße gehen also weiterhin
genau hinschauen sagt er innenminister
und es als gemeinschaftsaufgabe
betrachten unsere demokratie zu schützen
und zu verteidigen

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