WELT DOKUMENT: Herbert Reul zur Razzia von mutmaßlicher IS-Zelle – Fall habe "riesige Dimensionen"

meine damen und herren liebe kolleginnen
und kollegen darf sie herzlich grüßen
flüssigen presse statement durch den
rahmen der minister herbert reul
minister legt gleich los schon mal zur
vorwarnung das handelt sich um ein
reines presse statement fragen können
wir leider nicht zulassen da die presse
ein verfahren beim generalbundesanwalt
in karlsruhe liegt ich darf sie bitten
wegen weiterer nachfrage nicht einmal
die dortige pressestelle zuwenden herr
minister meine damen und herren auch
danke dass sie kurzfristig zeit gefunden
haben an einem tag an dem wir alle
wahrscheinlich auch mit anderen sachen
befasst sind
ich möchte sie nur relativ zeitnah
informieren dass der generalbundesanwalt
heute morgen frühen morgenstunden fünf
mutmaßliche mitglieder einer terrorzelle
des islamischen staates festgenommen hat
und haftbefehle gegen diese personen
vollzogen hat die sind dringend
verdächtigt in deutschland als
mitglieder einer terroristischen
vereinigung islamischer staat eine
terrorzelle gegründet zu haben
die person sind türkische
staatsangehörige und alle als
flüchtlinge nach deutschland eingereist
die festnahmen und die durchsuchungen
von alle komplett in nordrhein-westfalen
statt und zwar in den städten in
solingen in kreuztal hinaus in essen in
werdohl wuppertal und selfkant
kann sein dass da jetzt noch ein
zusätzlicher auch dazu kommt weil in der
folge dadurch suchen auch nachfolge
termine noch stattgefunden haben
vorrangig handelt es sich bei diesen
benannten kochten um die wohnungen der
beschuldigten
350 polizisten polizisten waren ungefähr
im einsatz waren logischerweise auch
spezialeinheiten der polizei beteiligt
der generalbundesanwalt hatte das
polizeipräsidium düsseldorf mit dem
einsatz beauftragt die weiteren
polizeilichen ermittlungen liegen also
hier beim polizeipräsidium düsseldorf
und beim bundeskriminalamt nach dem
derzeitigen stand der ermittlung ich
habe gerade noch mal mit dem chef der
düsseldorfer einsatzführung telefoniert
sollen sich die beschuldigten im januar
2009 10 des letzten jahres dem
sogenannten islamischen staates
angeschlossen haben und eine terrorzelle
in deutschland gegründet haben
sie sollen zunächst vorgehabt haben in
ihrer heimat in tadschikistan daraus zu
reisen um dort im rahmen des bewaffneten
heiligen krieges und kämpfen gegen die
regierung teilzunehmen
von dem im plan sind sie dann aber
offenbar abgerückt und haben stattdessen
beabsichtigten in deutschland
öffentliche tödliche anschläge zu
verüben
sie standen damit damals im engen
kontakt mit zwei hochrangigen er es
führungsmitgliedern in syrien und in
afghanistan und von diesen erhielten die
beschuldigten dass es soweit erwiesen
entsprechende anweisungen
es ging um konkrete anschlagsziele etwa
einrichtungen gegen zwei us
amerikanische luftwaffenstützpunkte in
deutschland außerdem hatten sie nach dem
derzeitigen stand der ermittlungen dem
plan einen menschen zu ermorden der sich
aus ihrer sicht islamkritisch geäußert
hatte
keiner der beschuldigten war sogar
bereits dabei dieses potenzielle
mordopfer auszuspähen
auch die beiden us amerikanischen
militärbasen wohnen bereits
ausgekundschaftet
die fünf beschuldigten sind schon auf
dem weg nach karlsruhe zum teil da und
werden doch dem ermittlungsrichter des
bundesgerichtshofs vorgeführt
die ermittlungen dass vielleicht auch
ganz interessant für unser bundesland
haben ihren ursprung hier
nordrhein-westfalen gehabt die haben
sich nämlich erste hinweise auf
anschlags vor gaben und ausreise
absichten ergeben
logischerweise kann ich dazu im detail
nix sagen aber es ist hat hier
angefangen
die hatten also wir hatten also die
beschuldigten schon relativ lange im
blick wir haben sind darüber auch im
haus hier immer wieder informiert worden
von den fünf und waren da auch immer
sehr unruhig das muss ich mal hinzufügen
weil man nie genau weiß ob da und wanda
was passiert von den fünf beschuldigten
sind drei als gefährder und zwei als
relevante personen eingestuft
die mutmaßlichen mitglieder des iss
hatten sich bereits scharfe schusswaffen
nebst munition besorgt ein beschuldigter
verfügt zudem über anleitungen für die
herstellung von sprengsätzen
das heißt oder das zeigt dass es diesen
beschuldigten sehr ernst war mit ihren
anschlägen
die nordrhein-westfälischen
sicherheitsbehörden haben frühzeitig
aufgeklärt um herauszufinden was
dahintersteckte und wie aktuell auch das
vorhaben ist die nrw polizei und auch
der verfassungsschutz der auch
involviert war also unser
nordrhein-westfälischer haben permanent
seit dem januar akribisch gearbeitet und
konnten dadurch im ergebnis
anschlagspläne im keim ersticken nach
unseren derzeitigen erkenntnissen stand
ein handschlag in deutschland nicht
unmittelbar bevor es gab nicht ein ganz
konkretes projekt auf dem jetzt
unmittelbar zeitlich festgelegten
anschlag geplant war
aber es gab abstrakte anschlagspläne
dazu habe ich ja schon was gesagt da
wurden ziele ausgekundschaftet aber es
gab eben kein mit zeit und ort konkretes
genanntes konkretes anschlagsziel
wir können davon ausgehen dass sowohl
die noch damals falsche polizei als auch
der verfassungsschutz weiter konsequent
trotz aller anderen themen auch weiter
konsequent gegen terrorismus und
religiöse ideologien vorgeht und die
maßnahmen zeigen die heutigen zeigen
auch die gefahren durch den islamistisch
motivierten terrorismus sind für
deutschland und für nordrhein-westfalen
keineswegs keineswegs gewandt der
islamismus bleibt neben dem
rechtsextremismus die größte bedrohung
für unsere freiheitlich demokratische
grundordnung in unserer gesellschaft die
sicherheitsbehörden werden ihre
gemeinsame aufklärungsmaßnahmen
anstrengung konsequent fortführen
soweit die geschichten ich will dass
vielleicht zwei sachen noch hinzufügen
zwei fakten die sich aus dem telefonat
ergeben haben erstens es hat weitere
durchsuchungen gegeben geplant waren
neben den konkreten wohnungen sechs
weitere durchsuchungen mittlerweile sind
insgesamt 13 objekte durchsucht worden
habe das im text ja eben schon mal
genannt weil man bei dem einen oder
anderen fall hinweise fand die einen
dazu verursacht haben veranlasst haben
noch einer anderen stelle auch noch mal
nachzuschauen also insgesamt war es 13
objekte wenn ich das gerade richtig
verstanden haben sind bis auf zwei alle
abgearbeitet bei zweien sind die
polizisten moment noch an der arbeit so
weit der stand der dinge gefunden wurde
nach kann mich nur ganz vorsichtig sein
der muss schon sehr behutsam sein
heutigem stand geld und datenträger
bis jetzt keine waffen aber da muss man
vorsichtig sein
das ist ja alles mittendrin noch sechs
wochen angefangen also ein bisschen zeit
brauchen die da auch das ist der stand
und noch einmal bitte zu akzeptieren
dass ich keine details logischerweise
erstens nicht mehr sagen kann weil ich
auch mehr nicht weiß weil die presse hat
beim generalbundesanwalt liegt so weit
dass aber ich fand schon nötig weil das
dem vorgang ist der mitten in nordrhein
westfalen stattfindet und schon eine
riesige dimension hat dass ihnen das
auch relativ schnell vortragen so weit
sich die informationen habe und sie
können davon ausgehen wenn weitere
informationen da sind die wir
weitergeben dürfen werden wir das tun
ansonsten wieder baby schon gesagt hat
generalbundesanwalt ist sicherlich eine
interessante adresse dann für weitere
details herzlichen dank
vielen dank