CORONA-BESCHRÄNKUNGEN: Merkels Tag der Entscheidungen - Die Zusammenfassung

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 15.04.2020


ich begrüße sie zu den nachrichten bei
welt hallo und herzlich willkommen
shoppen ist ab montag wieder erlaubt
solange das geschäft nicht mehr als 800
quadratmeter hat das essen im restaurant
bleibt aber vorerst tabu darauf haben
sich die bundeskanzlerin und die
ministerpräsidenten der länder geeinigt
demnach bleiben die kontakt
beschränkungen wegen der korona krise
bis mindestens zum dritten mai bestehen
danach dürfen schulen und kitas wieder
schrittweise öffnen auf
großveranstaltungen wie gottesdienste
oder auch fußballspiele mit publikum
müssen die bundesbürger allerdings noch
bis mindestens ende august verzichten
eine masken pflicht ist es nicht aber
grund und länder wollen dringend
empfehlen in geschäften und im
öffentlichen nahverkehr einen mundschutz
zu tragen
darüber hinaus sollen geltenden kontakt
beschränkungen bis zum dritten mai
bestehen bleiben
es geht um äußerste vorsicht walten
lassen müssen und das hat unsere
beratung heute auch geprägt nämlich sehr
ausführlich mit der frage der eröffnung
weiterer geschäfte fast hier haben wir
auf der einen seite gesagt es können
geschäfte bis zu 800 quadratmetern auf
machen allerdings mit guten konzepten
für die nutzung dieser grenzen dieser
geschäfte mit hygiene konzepten auch der
gang zum friseur wird bald wieder
möglich sein es braucht aber noch bis
zum vierten mal geduld auch der
schulbetrieb soll am vierten mal
schrittweise wieder aufgenommen werden
darüber hatte es im vorfeld in den
bundesländern unterschiedliche
auffassungen gegeben
weiterhin untersagt sind gottesdienste
und andere religiöse veranstaltungen
auch großveranstaltungen bleiben bis zum
31 august verboten um der verbreitung
des virus weiter einhalt zu gebieten
also alles was an bier festen
großveranstaltungen ist werden auf
keinen fall stattfinden können denn bis
dahin haben wir weder medikamente noch
impfstoff und wir haben gesehen dass der
après ski in ist dass der karneval in
heinsberg oder stark wir bei unseren
tischen leute das waren ja leider
plattformen in der eine starke und auch
schlimme ausbreitung möglich gewesen
weiterhin verzichten sollten bürgerinnen
und bürger auf private
überregionale tagesausflüge und den
besuch von verwandten auch die
kontrollen an deutschen grenzen bleiben
bestehen und werden um weitere 20 tage
bis zum vierten mal verlängert über
weitere lockerungen soll erneut in 14
tagen entschieden werden
wir wollen die ergebnisse weiter
vertiefen paul will man steht in
düsseldorf vor der staatskanzlei paul
und ministerpräsident laschet der hat ja
eben auch an dieser video konferenz
teilgenommen
der hatte sich vorher aber etwas
wirtschaftsfreundlicher geäußert kann
man jetzt flapsig sagen der hat eine
bauchlandung hingelegt
bauchlandung würde ich vielleicht nicht
sagen aber zumindest ist nur ein kleines
restlichen von dem übrig geblieben was
er sich eigentlich irgendwie erkämpfen
wollte da hast du schon recht das kleine
restlichen das ist vor allem dass
tatsächlich die ersten schüler am montag
wieder in die schule gehen
das ist erstmal so die gute nachricht
aus sicht von armin laschet allerdings
muss man es deutlich relativieren
es werden nur sehr wenige schüler sein
die die tatsächlich dann im mai ihren
abschluss machen das sind die
abiturprüfungen da ist nordrhein
westfalen sehr früh dran weil eben auch
in nordrhein-westfalen die sommerferien
sehr früh beginnen und da hat man gesagt
okay die lässt man jetzt wieder in die
schule kommen unter bestimmten
vorsichtsmaßnahmen damit zumindest die
abschlüsse gemacht werden können das ist
früher als an anderen stellen vielen
anderen stellen eben in deutschland aber
er hat auch gleichzeitig einen
generellen kurt frei gemacht einen
fahrplan quasi wie es für die anderen
klassen auch weitergehen könnte das ist
eigentlich als eine art versprechen zu
sehen die frage ist ist das vielleicht
zu früh denn die kanzlerin hatte er klar
gemacht alle zwei wochen will man die
situation neu euro ihren wir hören mal
rein was ministerpräsident armin laschet
auch geradezu der infektions entwicklung
und zur situation eben hier in nordrhein
westfalen gesagt hat die entscheidung
die wir heute gefällt haben fallen auf
der basis einer guten entwicklung
desinfektions
der infektionszahlen sie verdoppeln sich
inzwischen in nordrhein westfalen alle
14 5 tage im kreis heinsberg sogar alle
27 tage
der kreis ist der bundesdeutschen
entwicklung zwei wochen voraus
warum geht man also an die grenze des
machbaren laut armin laschet also quasi
zum einen die schulen wieder teilweise
auch zu machen früher als andere und
auch beispielsweise autohäuser
unabhängig von der quadratmeterzahl von
der verkaufsfläche
man macht das vor allem deswegen weil
man auf sich auf seinem einem guten weg
sieht auch was die intensivbetten angeht
das war das hauptargument dass er an
geführt hat dass 40 noch frei seien
deswegen hätte man etwas luft das ist
der anfang zumindest hier aus
nordrhein-westfalen paul vielen dank
erstmal nach düsseldorf und wir gehen
gleich weiter zu michael wüllenweber
denn der steht vor dem bundeskanzleramt
in berlin
michael ein fragiler zwischen erfolg so
die kanzlerin das ergebnis genannt
das heißt wenn sich die infektionszahlen
wieder ändern kann auch wieder alles
über den haufen geschmissen werden dann
kann auch wieder ganz ganz schnell
schluss sein und das ist die zentrale
botschaft nämlich dass wir aufpassen
müssen und vor allen dingen weiter
distanz halten müssen zuerst einmal bis
zum dritten mal aber wenn die zahlen
sich schlechter entwickeln dann kann
nicht mehr zumindest vorstellen dass das
mit dem distanz halten dann auch noch
ein bisschen länger dauern wird aber die
nächste wo ist natürlich dass man es
doch dann geschafft hat trotz
unterschiedlicher interpretationen und
meinungen im vorfeld des
ministerpräsidenten
da sich zumindest einen gemeinsamen
rahmen gesetzt haben was zum beispiel
gerade auch den einzelhandel und die
schulen betrifft gerade das thema
schulen war ja auch heftig umstritten
gewesen wann soll der neustadter
beginnen und das ist natürlich auch ein
riesenproblem auch für die schulen das
dann zu organisieren da könnte es sein
dass am ende dann und doch dieser
neustart terminen den unter in den
ländern unterschiedlich sein wird das
letzte dieser rahn und kompromiss
ausdrücklich zu und das sind wir schulen
waren natürlich auch für die
bundeskanzler ein ganz ganz wichtiges
das ist natürlich eine ganz ganz
schwierige situation für eltern dass
ihre kinder nicht andere freunde treffen
können dass es nur eine notbetreuung
gibt dass die allermeisten zu hause sind
und trotzdem müssen wir um die
anforderungen auch an den
infektionsschutz einzuhalten um
menschenleben zu sichern wir ganz
behutsam ganz schrittweise vorgehen das
ist uns heute auch gelungen indem wir
uns vor allen dingen erst einmal auf die
abschlussklassen die prüfung machen
müssen konzentrieren in einem nächsten
schritt auf die die dann prüfung machen
oder schub wechsel vor sich haben und
dass die kultusministerkonferenz und
dann nochmal ein ausführliches konzept
vorliegt da haben sich tatsächlich die
ministerpräsidenten auf einen kompromiss
geeinigt der allen sicher das gegenteil
dessen ist was die akademie der
wissenschaften leopoldina vorgeschlagen
hatten die wollten ja mit den jüngeren
schülern angefangen dazu wird das nicht
kommen sondern zuerst einmal geht es
darum dass diejenigen die jetzt kurz vor
ihrem abschluss stehen
dass die sozusagen zu ende geschult
werden und nicht das jetzt mit den
jüngsten angefangen wird auch weil
niemand bei den ministerpräsidenten
wirklich glauben konnte dass unter
jungen schülern fünfter erst gestern
zwei gläsern da tatsächlich der
infektionsschutz gewährleistet werden
kann und vor allen dingen das distanz
halten wirklich klappen könnte michael
für den augenblick vielen dank zum
bundeskanzleramt
ja und auch die opposition hat dadurch
die neue corona exit strategie der
bundesregierung ganz genau beobachtet
unter die lupe genommen grünen partei
vorsitzender robert habeck der hat
einige aus seiner sicht sehr kritische
punkte angemerkt einige punkte muss man
kritisch hinterfragen das erste sind die
voraussetzungen die nicht geschaffen
wurden um noch genauer das virus anders
zu bekämpfen also statt mit dem hammer
mit differenzierteren methoden
vorzugehen das virus ein zu kasten und
dann zu wissen wo es ist und dann
regional unterschiedlich genauer zu
agieren
dazu muss man viel testen die
kapazitäten sind nicht da die app ist
noch nicht da die massigen mund nasen
leistungen sind auch nicht auf
professionellen standard da das ist der
erste punkt wo es viel zeit nicht klug
genutzt worden am anfang der zweite ist
dass der verweis darauf dass die oberen
jahrgänge anfangen im bildungssystem in
ordnung ist aber für die unteren
jahrgänge und für die grundschulen und
für die kitas gibt es ja noch keine
richtige perspektive und das wird viele
menschen in einer extrem angespannten
lage nicht besonders glücklich machen
und wahrscheinlich zu enormen
diskussionen führen und da sollte man
nicht nur sagen so hier muss noch warten
da müsste jetzt durch seid geduldig und
diszipliniert sondern man muss kreativ
werden man muss versuchen diesen
menschen andere möglichkeiten der
beschulung zu geben direkte ansprachen
eins-zu-eins-situation usw anzufahren
da erwarte ich von dem kultusministerium
kultusminister dass die unübliche wege
mal möglich machen
und der dritte punkt sind die menschen
die durch die fortdauernden schließung
von restaurants beispielsweise großen
veranstaltungen mehr oder weniger klar
zu sehen in die arbeitslosigkeit
getrieben werden und zwar nicht weil sie
nichts können oder faul sind sondern
weil die politik ist so entscheidet aus
vorsorgegründen aus guten gründen aber
für diese menschen muss ein soziales
schutzschild aufgespannt werden das
stärker ist als bisher
hörern hat vier sätze beispielsweise
neben auskömmlich ist eine anrechnung
der erstens geld da für die kinder die
im hartz iv-bezug ziehen und jetzt
wieder noch nicht in der schule essen
bekommen also da gibt es eine reihe von
konkreten punkten
die soziale not für diese menschen etwas
mildern würde soweit robert habeck

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