WELT DOKUMENT: Minister Heil erwartet Standards für Corona-Schutz am Arbeitsplatz

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 16.04.2020


meine damen und herren es gestern
deutlich geworden dass das verhalten
vieler menschen
mitgeholfen hat das für die pandemie in
deutschland angefangen haben gut zu
bewältigen
aber wir dürfen nicht locker lassen wir
sind längst noch nicht über den berg
das virus ist gefährlich und es wird
noch sehr lange zeit unser leben und
auch unser arbeiten prägen
wir haben allerdings auch in den letzten
wochen erlebt dass das verhalten von
menschen einen unterschied macht das
macht hoffnung dass motiviert aber
nächsten woche bedeuten noch keine
rückkehr zur normalität auch nicht im
arbeitsleben die meisten menschen meine
damen und herren waren und sind an ihrem
arbeitsplatz viele auch im home office
aber durch die gestern zwischen bund und
ländern vereinbarten lockerungen werden
jetzt auch viele menschen an den
arbeitsplatz zurückkehren
deshalb ist das wichtigste signal des
heutigen tages das arbeitsschutz
gesundheitsschutzes
wer diesen zeiten arbeitet braucht
besonderen schutz
ich habe deshalb gestern eingebracht in
den bund länder beschluss dem vorschlag
dass wir arbeitsschutz standards in
deutschland einheitlich festlegen das
bundeskabinett hat heute diese
arbeitsschutz standards im umlauf
verfahren verabschiedet
mit diesen arbeitsschutz standards in
zeiten von corona bringen wir
bundeseinheitliche regelung auf den weg
die konkret und verbindlich formuliert
sind es geht um schutzmaßnahmen die von
arbeitgebern und beschäftigten gemeinsam
beachtet und umgesetzt werden müssen
im einzelnen geht es um hygiene regeln
um abstandsgebot in kontakt regeln und
wie sie im alltag und der praxis auch
angewendet werden müssen
das geht zum beispiel um die
arbeitsplatzgestaltung in den kabinen
den pausenräumen es geht um baustellen
und die landwirtschaft es geht um außen
und lieferdienste es geht um transport
und fahrten und auch in unterkünften und
es gilt für büroarbeiten die nach wie
vor wo immer es möglich ist im home
office erledigt werden sollten diesem
zusammenhang haben wir zehn regeln
aufgestellt
die bundeseinheitlich gelten und die
bestehende arbeitsschutz regeln ergänzen
erster arbeitsschutz gilt weiter und
muss bei einem schrittweisen hochfahren
der wirtschaft zugleich um betriebliche
maßnahmen zum infektionsschutz in bezug
auf die korona krise ergänzt werden
wenn sich jetzt zunehmend mehr personen
im öffentlichen raum bewegen steigt das
infektionsrisiko und damit nach wie vor
ob das risiko dass unser
gesundheitswesen überlastet wird
dazu ist ein dauerhaft hoher
arbeitsschutz standard notwendig der im
zweifelsfall auch dynamisch an den
pandemie verlauf angepasst werden muss
zweitens sozialpartnerschaft soll
genutzt werden arbeitsschutz experten
sollen eingebunden werden und die
angebote arbeits medizinischer vorsorge
werden ausgeweitet und deutlich sagen
eine gelebte sozialpartnerschaft in den
betrieben hilft gerade jetzt die
notwendigen schutzmaßnahmen wirksam und
im betrieblichen alltag zu verankern
betriebsärzte und fachkräfte für
arbeitssicherheit beraten arbeitgeber
bei der umsetzung dieser neuen cola
bedingten arbeitsschutz standards
unterstützen bei der unterweisung auch
der beschäftigten die betriebe bieten
ihren beschäftigten zusätzlich
freiwillige gegebenenfalls auch
telefonische arbeitsmedizinische
vorsorge an
drittens der sicherheitsabstand von
mindestens 1,5 metern wird universell
auch bei der arbeit eingehalten das gilt
in gebäuden im freien und auch in
fahrzeugen in den betrieben werden
entsprechende absperrung
markierung und zugangsregeln umgesetzt
wo dies nicht möglich ist werden
wirksame alternativen ergriffen wenn sie
gegenüber des bundesarbeitsministeriums
den supermarkt besuchen sehen sie
vorbildlich dass das in vielen
supermärkten ganz praktisch auch schon
umgesetzt wurde es geht jetzt darum in
den verschiedenen anderen betrieblichen
wirklichkeit solche standards auch zu
erhöhen
das wird nicht immer möglich seien
technisch aber in diesen bereichen sind
dann wirksame alternativen zu ergreifen
wie das in supermärkten zb wo
abstandsregeln auch nicht eingehalten
werden können an der kasse zum beispiel
mit dem aufbau von trennwänden geschieht
viertens abläufe sollen so organisiert
werden dass die beschäftigten möglichst
wenig kontakt menschlichen kontakt
zueinander haben
da geht es um schichtwechsel um die
frage von pausengestaltung oder
anwesenheit im büro durch geeignete
organisatorische maßnahmen soll das
alles so entzerrt werden dass der
kontakt der beschäftigten untereinander
im rahmen der schichtplanung auf das
notwendige minimum reduziert wird
5 es gilt der grundsatz niemals krank
zur arbeit
personen mit erkennbaren symptome auch
mit leichtem fieber mit der kälte ums
anzeichen mit atemnot haben den
arbeitsplatz zu verlassen bzw zu hause
zu bleiben bis der verdacht
ärztlicherseits aufgeklärt ist hier sind
auch die beschäftigten selbst gefragt
ihre gesundheitliche situation vor
arbeitsbeginn zu prüfen um ihre
kolleginnen kollegen nicht zu gefährden
6 es geht um zusätzlichen schutz bei
unvermeidlichen direkten kontakten den
wir sicherstellen wollen wo die trennung
durch schutzscheiben nicht möglich ist
wo abstände nicht eingehalten werden
können sollen von arbeitgebern nase und
mund bedeckung für die beschäftigten
alle personen im zugang zu dessen
räumlichkeiten es geht also auch für
kunden und dienstleister zur verfügung
gestellt werden um das konkret zu sagen
es geht um im regelfall wahrscheinlich
nase
schutz im sinne dessen was gestern mit
dem begriff der community masken für den
öffentlichen personennahverkehr
beispielsweise empfohlen wurde
medizinisch masken also die ffb masken
sollen in besonders sensiblen bereichen
wo das zum teil heute schon auch
arbeitsschutz standard ist vorbehalten
sein
denn wir wissen alles ist notwendig dass
wir im gesundheitswesen in der
altenpflege auch in
behinderteneinrichtungen vorrangig diese
medizinischen masken haben aber noch mal
da wo trennung nicht möglich ist da wo
schutzscheiben nicht möglich sind
sollten nach möglichkeit nase und mund
bedeckung für die beschäftigten
beschafft werden
siebter es geht um zusätzliche
hygienemaßnahmen die zu treffen sind
waschgelegenheiten beziehungsweise
desinfektions spender werden vom
arbeitgeber bereit gestellt um die
erforderlichen häufige handhygiene am
ein und ausgang und in der nähe von
arbeitsplätzen zu ermöglichen
es geht auch um kurze
reinigungsintervalle für gemeinsam
genutzte räumlichkeiten
es geht um die reinigung von
firmenfahrzeugen um arbeitsmittel und
sonstige kontaktflächen die in diesen
zeiten im sinnes infektionsschutz
verbessert werden sollen
und es geht auch darum dass zwischen
beschäftigten arbeitgebern gesprochen
werden muss über das was man gemeinhin
verbindliche nies und hus etikette bei
der arbeit nennt also das was wir alle
jetzt im alltag auch schon üben dass wir
uns nicht nur durch die hände geben
sondern im zweifelsfalle wenn wir niesen
oder husten in die armbeuge husten oder
niesen
achtens es geht um arbeitsmedizinische
vorsorge die genutzt werden soll um vor
allen dingen risikogruppen besser zu
schützen
viele menschen bangen um ihre gesundheit
arbeitsmedizinische vorsorge beim
betriebsarzt soll ermöglicht werden wo
immer das möglich ist mit individueller
beratung auch zu arbeitsbedingten
gesundheitsgefahren auch vorerkrankungen
ängste können hier angesprochen werden
wird dem arbeitgeber bekannt dass eine
person ein
die kuh gruppe angehört sind weitere
individuelle schutzmaßnahmen zu
ergreifen
neunter betriebliche beiträge zur
pandemie versorgung sind sicher zu
schnell bestellen um schnell auf
erkannte infektion zu reagieren
erarbeiten arbeitgeber betriebliche
routinen zur pandemie vorsorge und
kooperieren mit den örtlichen
gesundheitsbehörden um möglichst weitere
infektionen zu vermeiden
beschäftigte werden angehalten bei
infektionsverdacht
an einen sich an einen verbindlichen
ansprechpartner im betrieb auch zuwenden
und zehnter
es geht um aktive kommunikation rund um
den grundsatz gesundheit geht vor
auch zum durchbruch zu bringen die
arbeitgeber sollen dabei unter die
beschäftigten aktiv unterstützen
es ist so dass der führungskräfte vor
ort auch verantwortung übernehmen müssen
dass sicherheit und gesundheit der
beschäftigten in diesen zeiten priorität
hat alle zusätzlichen betrieblichen
infektions maßnahmen und hinweise sollen
verständlich erklärt erprobt und auf
eingesetzt werden
damen und herren das sind die zehn
grundregeln die wir jetzt in den sehr
unterschiedlichsten branchen und
bereichen umsetzen müssen wir vorweg
aber noch mal sagen dass in anbetracht
der größe der herausforderung und der
historisch einmaligen situation wir im
bundesministerium für arbeit und
soziales auf einen arbeitskreis
eingesetzt haben der schutzmaßnahme am
arbeitsmarkt zur prävention auch weiter
diskutieren soll in diesem arbeitskreis
sind neben vertreterinnen vertretern des
bundesministeriums für arbeit und
soziales
auch die sozialpartner das heißt die
bundesvereinigung der deutschen
arbeitgeberverbände
der deutsche gewerkschaftsbund die
bundesanstalt für arbeitsschutz und
arbeitsmedizin die unfall
versicherungsvertreter träger die länder
und das robert-koch-institut einbezogen
aber vor allen dingen ist es jetzt
wichtig dass diese grundregeln in die
jeweilige betriebliche wirklichkeit
übersetzt wurde wir haben diese regeln
auf
im dialog mit arbeitgebern und
gewerkschaften in kontakt mit ländern
und weiteren bundesministerien aber noch
mal ist es jetzt wichtig dass wir diese
zusätzlichen verbindlichen standards die
für ganz deutschland gelten auch in die
betriebliche wirklichkeit ring
ich bin deshalb sehr dankbar dass die
deutsche gesetzliche unfallversicherung
heute vertreten durch herrn doktor
stephan ruß ideen hauptgeschäftsführer
der dgv diese aufgabe übernommen hat die
deutsche gesetzliche unfallversicherung
die und versicherungsträger die
arbeitsschutzbehörden von bund und
länder sind geübt darin arbeitsschutz
arbeitsmedizin und sicherheit zu
gewährleisten und sie sind diejenigen
auf die ich jetzt setzte als zuständige
arbeitsminister um die notwendige
übersetzungsarbeit in verschiedenen
branchen und bereichen von kleinen bis
großen unternehmen von produktionen des
büro arbeiten tatsächlich auch zu
leistende

0 Kommentare

Kommentare