IN DRESDEN IST ALLES ERLAUBT: Ordnungsamt genehmigt Pegida-Demo trotz Corona

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 20.04.2020


trotz eines generellen
versammlungsverbots dürfen sie
demonstrieren das dresdener ordnungsamt
hat der islam und ausländerfeindlichen
pg der bewegung mitten in der krise eine
kundgebung genehmigt selbst der dresdner
oberbürgermeister dirk hilbert wurde von
der entscheidung des ordnungsamts
überrascht und kritisierte sie ich prüfe
das im moment ob es soweit rechtlich
bestandskräftig ist so hilbert erhalte
angesichts des infektionsgeschehen es
eine solche demonstration in der
gegenwärtigen situation für nicht
vertretbar
hilbert verwies darauf dass neben den 80
zugelassenen und zuvor registrierten
teilnehmern auch polizisten und
mutmassliche gegen demonstranten vor ort
sein dürften das ordnungsamt begrenzte
die demo auf eine dauer von 30 minuten
nach der sächsischen kroner
schutzverordnung sind
menschenansammlungen derzeit untersagt
ausnahmegenehmigungen können allerdings
erteilt werden

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