NACH STÖRAKTIONEN IM BUNDESTAG: Chef der Innenministerkonferenz fordert AfD-Verbot

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 21.11.2020


querdenker demonstrationen wie die heute
in bochum ziehen viele an die die
bundesregierung und ihre politik
ablehnen
in den bundestag kam solche
unzufriedenen auf einladungen der afg
und haben dort abgeordnete wie
wirtschaftsminister altmaier gefilmt
bedrängt beleidigt aufgeblasene kleiner
könig jetzt wird sogar ein parteiverbot
diskutiert wie ich erkenne bei der afg
ganz deutlich eine zunehmende
radikalisierung am ende dieser
entwicklung kann ein parteienverbot
stehen auch die grünen sehen in den
vorfällen ein grund für härtere
maßnahmen der haben abgeordnete darauf
die türe aufgemacht für andere wächst
eben deswegen ist richtig dass
hochwasserschutz hinschaut hat halber
verbot hatten unserem land zu recht sehr
hohe hürden die betroffene hfg selbst
reagiert wütend gründe sprecherin alice
beide twittert wenn man schon die
grundrechte beschneidet und friedlichen
bürger protest kriminalisiert warum
nicht gleich die größte
oppositionspartei ta bieten unfassbar
klar ist die partei hat probleme am
rechten rand sei es dass john höcker ein
volkstod durch bevölkerungsaustausch
beschwört oder afg chef bauland die nazi
diktatur als nur einen vogel schiff in
der deutschen geschichte bezeichnet ein
parteienverbot ergibt sich für experten
allerdings nicht
im moment hätte ein solches verfahren
wenig aussicht auf erfolg und es würde
die hft es würde nicht nur
aufmerksamkeit geben sondern es würde
ihr gerade zu einem märtyrer rolle
zuweist der bundestag will wegen der
vorfälle zwar alle rechtlichen mittel
ausschöpfen prüft aber nur
strafrechtliche konsequenzen gegen die
einladenden afg abgeordneten

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