WELT DOKUMENT: Grünen-Bundesparteitag Habeck warnt vor tiefen gesellschaftlichen Gräben

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 21.11.2020


als wir uns das letzte mal sahen live
als menschen die buchstäblich einen raum
miteinander teilten auf dem parteitag in
bielefeld schieben wir mit dem wissen
dass das jahr 2020 viel schwieriger
werden würde als 2009 10
wir hatten bei den europawahlen 20 5
prozent geholt waren an drei neuen
landesregierungen in ostdeutschland
beteiligt wir hatten kräftig wind im
rücken aber eine ahnung dass er bald von
vorne wien und die auseinandersetzungen
schärfer werden würden und ich rufe euch
zum abschied zu dass 2020 das jahr der
eigentlichen bewährungsprobe wird ja
2020 ist eine bewährungsprobe geworden
und was für eine
eine die unsere gesamte gesellschaft
fordert die tief in unseren alltag
eingreift die unser selbstverständnis
und unsere selbstverständlichkeit trifft
eine bei der unsere liberale demokratie
ihre kraft erst recht beweisen muss
gegenüber einem fliesen virus das nichts
kennt außer sich selbst und gegenüber
autoritären geschrieben die nicht kennen
außer ihrer macht mit 19 treffern
scheinbar überraschend
in wahrheit jedoch war es eine pandemie
mit ansage weil studien und warnungen
vor zu tischen krankheiten politisch
geflissentlich nicht berücksichtigt
wurden und nun steht die
weltgemeinschaft da wie karl der nackte
das darf uns nicht noch mal passieren
wenn wir die klimakrise die in wahrheit
eine menschheits krise ist denn ich
meine das klima ist das thema
es kommt auch gut ohne menschen aus aber
wir brauchen eine bewohnbare halbwegs
ökologisch intakte erde
wenn wir also die klimakrise eskalieren
lassen wie die korona krise dann haben
wir als politische generation versagt
schalten desto während sind zeiten des
grundsätzlichen schwächen treten zutage
und stärken genau so und wir müssen
entscheiden ob wir die schwächen groß
werden lassen oder die stärken mächtig
ob wir weitermachen wie bisher oder von
hier an anders ungewollt aber
offensichtlich ist die pandemie eine
wasserscheide die dekaden wende 2020 21
zum moment einer grundsatzentscheidung
macht und das ist eine gute nachricht
denn wir können entscheiden jeder
einzelne von uns und wir zusammen
was ist die geschichte hinter der
geschichte unserer zeit wohlstand ist
gewachsen nicht für alle und nicht
gleich aber doch gewachsen rechte wurden
erkämpft noch immer gibt es gläserne
decken und diskriminierung aber mehr
menschen machen bildungsabschlüsse haben
zugang zu gesundheitsversorgung in den
städten europas hat das öffentliche
leben hat kultur in den letzten jahren
geblüht
was aber wenn nicht politische fehler
sondern gerade politische erfolge zu
gesellschaftlichen misserfolgen werden
was wenn die produktion von wohlstand
die lebensgrundlagen zerstört wenn der
bildungsaufstieg der einen von den
anderen als abwertung wahrgenommen wird
was wenn individualisierung zur
vereinsamung wird die pandemie und ihre
folgen verstärken eine entwicklung die
schon lange vorher zutage tat und
eingesetzt hat wir müssen nicht mehr in
den markt oder in den supermarkt gehen
oder gar in ein restaurant oder kneipe
wir können uns essen nach hause
bestellen wir müssen nicht mehr ins kino
oder ins theater gehen wir können im
wohnzimmer streamen
wir müssen nicht mehr in die innenstädte
wir können online shoppen wir müssen
auch nicht mehr zu politischen
veranstaltungen wir haben ja unsere
facebook und twitter blasen in denen
sich gleichgesinnte im recht haben
bestätigen
die pandemien verändert eben nicht
alles wirkt wie ein katalysator sie
verstärkt die fliehkräfte vergrößert
soziale kluften sie steigert die
gereiztheit
der öffentliche raum schrumpft weil
schwimmhallen und sportplätze theater
und museen kinos und kneipen unsere orte
des austausches orte der gefährdung
geworden sind die einsamen werden
einsamer menschen sterben allein
existenzen mit energie und liebe
aufgebaut werden vernichtet und damit
hoffnung und leistungen eines lebens der
gemeinsame grund unserer gesellschaft
ist ausgetrocknet
er hat risse bekommen und kleine scheuen
sind entstanden
auf diesen stollen leben menschen in
gruppen und grüppchen
wenn es aber stark regnet dann kann ein
solch ausgetrocknete boden all das
wasser nicht mehr aufnehmen
dann bilden sich einbildet sich ein
graben der das land in zwei hälften
teilt dann wird die klimakrise zu einem
generationenkonflikt stilisiert dann
leben aus der sicht eher ein in den
städten abgehobene besserwisser die
keine ahnung haben wie kühe oder
schweine gericht aber von tierhaltung
faseln die noch nie eine windkraftanlage
aus der nähe gesehen haben aber den
ausbau der erneuerbaren energien
forcieren wollen und aus der sicht der
anderen leben auf dem land ein falls
pinsel die von gestern schwärmen aber
nicht zur kenntnis nehmen dass eine
offene gesellschaft eine freiere ist
frauen gegen männer männer gegen frauen
minderheits und mehrheitsgesellschaft
bildungs gewinner und die die kämpfen
müssen dann prallen vorwürfe von einer
graben seite zur anderen und der
gemeinsame grund unserer liberalen
demokratie wird weggeschwemmt wohin das
führen kann sehen wir in den usa wo
trotz seiner politik knapp die hälfte
der wählerinnen und wähler donald trump
gewählt hat mit mehr stimmen als obama
jemals gewonnen hat und vielleicht gar
nicht trotz sondern wegen seiner politik
und auch in deutschland macht sich die
politische rechte die korona pandemie
zunutze in einer überhitzten
globalisierung rennen wir dem billigsten
und effizientesten hinterher was sich
nicht rechnet zählt nicht wie rechnen
von einer krise in die nächste getrieben
immer dabei scherben weg zu kehren und
schnell schnell schnell weiter
rastlosigkeit und getriebenheit wird
durch eine politik verstärkt die im
dauer reparatur modus ist immer
aufwendiger am status quo herumschraubt
notwendige ersatzteile immer stärker
zusammen basteln
ja die zeit des bewahrens ist mit
augenblicken der dunkelheit durchsetzt
mit momenten der verzweiflung des
frustes der sorge aber sie ist kein
schicksal
wir können entscheiden wir können anders
und wenn wir genau hinsehen sehen wir
dass da sind etliche funken der hoffnung
es gibt aussicht auf impfstoff weil
technik und forschung und wissenschaft
leistungsfähig sind wie nie zuvor
joe biden löst donald trump ab weil es
eine gesellschaftliche bewegung gegeben
hat die ihn getragen hat und weil er und
kamera harris als team agiert haben die
menschen kaufen für alte ein und jetzt
wo der gemeinsame raum wegfällt wo
künstlerinnen nur den digitalen raum
noch haben spüren wir wie groß wie
kostbar solidarität austausch
gemeinsamkeit sind und wie sehr sie uns
ausmachen
wir können ein neues wir seien ein wir
das streitet aber auf der basis einer
gemeinsamen wirklichkeit eine
gesellschaft der vielen aber eben eine
gesellschaft dies ist unsere aufgabe
unsere gerade wir als partei der
vielfalt und individualität als partei
der veränderung aus den letzten dekaden
heraus stark und groß geworden sind
deshalb müssen wir vielleicht sogar vor
allen anderen uns den aufgaben der neuen
zeit stellen
sie gestalten sie wirklichkeit werden
lassen dieses versprechen ist unser
versprechen jetzt mit dem
grundsatzprogramm dann für das nächste
jahr
die neue dekade dass wir eine politik
form die neu aufbaut die die systeme
unseres gesellschaftlichen
zusammenlebens neu dennoch wird politik
betrieben aus einem denken dass in
gegensätzen verharrt und hilflos davor
erstarrt
dabei sind widersprüche pole zwischen
denen neue energie entstehen kann
antriebskräfte neues zu schaffen
noch heißt es aber klimaschutz gefährdet
wirtschaftlichen erfolg dabei wird es
nur mit und durch klimaschutz in zukunft
noch wirtschaftlichen erfolg und
wohlstand überhaupt geben
noch wird unser energiesystem in
sektoren aufgeteilt strom verkehr
industrie wärme nötig ist aber dass für
die grenzen zwischen den sektoren
überwinden und so effizienter und
versorgungs sicherer werden
noch wird eine politik betrieben die
artenschutz und tier wohl in erster
linie als verlust für die landwirte
betrachtet wir werden die zu einem
gewinn machen zum nutzen der umwelt und
der bäuerinnen und bauern noch verharrt
deutschland in einer finanzpolitik in
der man mehr angst vor den schulden in
den büchern hat als vor den schulden in
der wirklichkeit aber wenn schulen
schwimmbäder spielplätze sporthallen
marode sind wenn busse und bahnen nicht
fahren dann verschulden wir uns doch
erst recht wir müssen in deutschland
mehr investieren mehr in deutschland
investieren in die schuhe in die kitas
die bildung und die innovation in
klimaschutz in die digitalisierung in
den öffentlichen raum denn das sind die
orte an denen wir zusammen kommen können
raus aus den abgekapselten gruppen rein
in einer gemeinsam geteilte wirklichkeit
wo menschen unterschiedlichen alters
herkunft einkommens bildungsabschlusses
sich begegnen können miteinander reden
warten streiten lachen diskutieren räume
und netze sind die bedingungen dafür
dass eine gesellschaft eine gesellschaft
bleibt die deutschen schulden sind durch
die korona kredite gestiegen
reserven im haushalt wurden oder werden
aufgebraucht
die steuereinnahmen werden noch lange
zeit unter den prognosen von vor der
krise liegen die kosten für die
sozialsysteme hingegen werden steigen
die finanzplanung von bund und ländern
zeigen trotz erheblicher kreditaufnahmen
dass die ausgaben in den kommenden
jahren nicht gedeckt sind
allein für 2022 bis 2024 fehlen noch 60
milliarden im bundeshaushalt eine
derartige summe einzusparen ist
realistisch nur möglich wenn man
wichtige zukunftsinvestitionen
unterlässt
das wäre gleich doppelt fahrlässig
erstens ist der bedarf an investitionen
in klimaschutz digitalisierung und
öffentliche räume und netze ohnehin
enorm
zweitens dürfen wir die erholung nach
der krise nicht abwürgen damit bund und
länder handlungsfähig bleiben und wie
die zukunftsinvestitionen stemmen können
muss die einnahmeseite des staates
verbessert werden wenn nicht die last
der staatsverschuldung unseren kindern
und enkelkindern aufgebürdet werden
sollen durch betrug gegen dem staat
jährlich hohe zweistellige
milliardenbeträge verloren wir werden
steuerflucht und steuerbetrug bekämpfen
wir hätten die warburg bank nicht auch
noch dafür belohnt dass sie betrübt noch
immer und gegen alle treueschwüre
während es werden zins und
veräußerungsgewinne niedriger besteuert
als arbeit noch immer in vielen sich
unternehmen wie ein mal sondern facebook
der steuer obwohl sie von unserer
öffentlichen infrastruktur profitieren
wir werden dafür so
dass sie sich an der finanzierung des
gemeinwesens beteiligen durch eine
europäische digital steuer und ja die
die sehr hohe vermögen und einkommen
haben werden sich etwas stärker als
bisher an den zukunftsinvestitionen
beteiligen
noch immer soll die innere sicherheit
erhöht werden indem datenmengen über die
gesamte bevölkerung gesammelt werden
während nazis und islamistische
gefährder morde begehen wir hingegen
lassen die unbescheidenen in ruhe aber
überwachen
diejenigen von denen gewissen oder
wissen können dass die morde und
schwerst verbrechen begehen streng
wir nutzen alle rechtsstaatlichen
möglichkeiten um gefährder die frei
herumlaufen schnellstmöglich aus dem
verkehr zu ziehen durch vollstreckung
von haftbefehlen durch die bündelung von
verfahren durch verurteilung den
rechtsstaat zu schützen verlangt das
vertrauen in den rechtsstaat zu schützen
das bedeutet auch die ursachen für
rechten extremismus in den reihen der
polizei müssen untersucht werden und
behoben werden
das schützt potenzielle opfer und stärkt
die arbeit der übergroße mehrzahl der
polizistinnen und polizisten die unsere
freiheitlich demokratische grundordnung
jeden tag aus voller überzeugung
verteidigen
es darf nicht den hauch eines zweifels
geben dass diejenigen die das
gewaltmonopol des staates ausüben es für
die staatsräson tun
mit unserem grundsatzprogramm diesen wir
ein neues fundament um darauf dass 2021
ein haus zu errichten
ein haus dass diese gesellschaft schützt
ein haus für eine gesellschaft deren
mitglieder einander achten
deshalb steht die würde und freiheit am
anfang und setzt den ton würde ist
gegenseitige anerkennung und respekt
auch wenn wir streiten
auch wenn es im leben schief geht und es
ist ein politischer auftrag für eine
neue sozialpolitik eine neue
wirtschaftspolitik eine neue
umweltpolitik und freiheit richtig
verstanden bedeutet nicht dass alles
erlaubt ist sondern über die regeln und
beginnt
des lebens selbst zu bestimmen als
menschen als demokratisch verfasste
gesellschaft und das ist sehr konkret
und betrifft auch die politische
auseinandersetzung auf und um diesen
parteitag
wenn wir die erhitzung einen dem wollen
wenn wir sinnlosen autobahn neubau
hinter uns lassen wollen
dann stellen wir uns nicht über das
gesetz dann schaffen wir die mehrheiten
gesetze zu ändern entfalten wie diesen
wo fundamentalisten aller art die
liberale demokratie und den rechtsstaat
angreifen verteidigen wir ihnen und
nutzen seine möglichkeiten für die
veränderung kein minister steht über dem
gesetz
aber demokratie bedeutet dass gesetze
geändert werden können davon handeln wie
davon handelspolitik das ist ihr sinn
dafür machen wir das ganze jedoch alles
und dafür kämpfen wir für so große
mehrheiten wie irgend möglich
ja das mutet uns etwas zu harte arbeit
und die hartnäckigkeit weiterzumachen
auch wenn sich das rad nicht sofort ganz
dreht und es ist ein verdammt großes rad
dass wir drehen wollen ja drehen müssen
weil die zeit so drängt aber je mehr wir
sind desto vereinten sind unsere kräfte
und wir dürfen nicht vergessen mit
unserem großen anspruch muten die auch
anderen etwas zu eilig hat der
discounter in dem ich hin und wieder ein
kaufe seine regale umgebaut
man konnte nicht mehr längst durch den
laden gehen sondern musste quer laufen
ich brauchte doppelt so lange um meine
einkäufe abzuarbeiten und musste
permanent suchen und mich um orientieren
als ich dann an der kasse stand beispiel
daran und schlecht gelaunt und ich habe
nicht gedacht hey super jetzt schon
lange kein suchspiel mehr gespielt
sondern ich hab gedacht warum in aller
welt konnten sie die dinge nicht zu
lassen wie sie waren
in gewisser weise kann man sagen dass
die regale der gesellschaft gerade
umgebaut werden
dass viele menschen sich nicht mehr
zurechtfinden in der beschleunigten
wirklichkeit das einigen schwindlig wird
ob all der möglichkeiten das sie sich
wünschen die dinge bleiben wie sie waren
oder wie sie vielleicht gar nie waren
aber in der rückblende erscheinen und
wie fragil das leben je verletzte und
verletzlicher es ist desto stärker
werden veränderungen als bedrohung
empfunden
deshalb sind sie nie selbstverständlich
und deshalb sind sie immer umkämpft und
müssen gemacht und erstritten werden
und ja manche veränderungen bedeuten
verlust oder die angst vor verlust
die autobauer in die fürchtet in ein
paar jahren auf der straße zu stehen der
kohlearbeiter dessen tagebau schließt
die bauernfamilie die den hof aufgibt
weil sie im wettbewerb des wachsens
nicht mehr mithalten kann alle diese
menschen verdienen antworten und
perspektiven die ihnen respekt und würde
sichern
2009 10 hatten wir rückenwind
wir segelten 2020 kann der wind von vorn
siegeln war vorbei wir mussten rudern
und vier griffen in die riemen und
geblieben im gleichtakt worauf ich stolz
bin darauf dass loyalität und integrität
unsere werte sind wir stellen uns vor
einander
wir sehen uns fiel danach wir stärken
uns in unseren stärken
wenn einem was nicht passt dann kann er
es sagen aber nicht in die kamera
sondern direkt ins gesicht
dieses vertrauen haben wir uns
erarbeitet und annalena baerbock und ich
versuchen ist vorzuleben und dass das so
beantwortet wird
das macht mich stolz euer vorsitzender
zu sein und dankbar
danke 2020 war einen solchen jahren aber
auch eines an dem wir gewachsen sind
ganz konkret direkt da wo wir leben in
nordrhein westfalen wurde bei der
kommunalwahl dass europa ergebnis
bestätigt mit einer reihe von neuen
grünen
bürgermeisterinnen und bürgermeistern in
den großen städten aber auch katja
sibylle henriette uwe seht es mir nach
dass ich das besonders betonen und
hervorhebe auch in den kleinen städten
in dörfern und auf dem land das ist
deshalb besonders und besonders wichtig
weil es zeigt dass unsere partei für die
ganze gesellschaft arbeitet und in ihrer
arbeit für zusammenhalt belohnt wird
weil es beweist dass wir unseren
anspruch die breite der gesellschaft
anzusprechen und zu adressieren jetzt
schon einlösen
nie waren die grünen geschlossen und
unsere stärke ist von dauer
unser zuspruch gründet sich darauf dass
wir ein neues politisches verständnis
für eine neue zeit verkörpern
so findet 2021 seit der gründung der
bundesrepublik erstmals eine wahl ohne
amtierende kanzlerin stadt erstmals
kämpft außerdem eine dritte partei
ernsthaft um die führung dieses landes
ich weiß es ist ein hoher anspruch ein
kühner vielleicht ein frecher aber wenn
es stimmt dass eine neue zeit neue
antworten erfordert das eine neue zeit
einen neuen ton eine farbe der hoffnung
braucht dann stellen wir uns diesem
anspruch dafür sind wir gegründet worden
40 jahre geschichte
die erfahrung aus den regierungen und
die energie der neueintritte
sie haben uns zu diesem punkt gebracht
von hier an anders optimistisch arbeiten
wir an lösungen und für diese lösung
kämpfen wir um die macht macht das ist
in unserem kosmos oft einen igitt
begriff gewesen aber macht kommt ja von
machen und niemals bildete sich eine
gesellschaft von ihre werte quasi passiv
aus sich selbst heraus
sie wird geformt sie wird gemacht wenn
wir unseren beitrag dazu leisten wollen
dass unsere gesellschaft eine
gesellschaft ist da
müssen wir durch machtausübung
einvernehmen herstellen macht im
einundzwanzigsten jahrhundert recht
verstanden heißt nicht dass eine oder
einer alles zu sagen hat und dass der
eine teil der gesellschaft in anderen
bekriegt es heißt auch nicht dass alle
einer meinung sind
das ist der alptraum der demokratie es
heißt eine politik zu verkörpern
in der auch die unterlegene seite die
entscheidung mitträgt weil sie gehört
und fair behandelt wurde
und das ist keine graue theorie
es ist politische erfahrung so hat
winfried kretschmann in baden
württemberg mit seiner politik des
gehörtwerdens gearbeitet und nun ein
flächendeckendes e ladenetz geschaffen
und auf alle neuen einkaufsmärkte
bürogebäude schulen kommen jetzt
solaranlagen schleswig holstein hat in
einer aufbau seiner erneuerbaren
energien auf 150 prozent angehoben
hessen ist zum modell land für
ökologische landwirtschaft geworden in
rheinland-pfalz gäbe es ohne grünen kein
nationalpark sachsen anhalt und
thüringen haben mit dem grünen band das
größte naturdenkmal deutschlands
geschaffen
hamburg haben wir zur digitalen stadt
vernetzte mobilität gemacht 2009 10 hat
gezeigt wir können gipfel stürmen 2020
zeigt unsere eigentliche kraft entfaltet
sich in den mühen der ebene
nur so gewinnt man letztlich nur so
verändert man beharrlich schritt für
schritt auch bei gegenwind und mit

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