WELT DOKUMENT: Franziska Giffey hat viele Pläne für Berlin und sagt Rechtsextremismus den Kampf an

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 28.11.2020


er meine damen und herren auch von mir
einen schönen guten morgen und ich kann
ihnen sagen ich freue mich sehr die
bereit dass wir beide so eine große
unterstützung durch die partei durch den
landesverband der spd berlin erfahren
haben das ist ein gutes ergebnis das
ausdrückt unterstützung solidarität und
rückenwind rückenwind für das was wir
vorhaben was heute beginnt wir schlagen
ein neues kapitel auf in der geschichte
der berliner spd wir haben zum aller
ersten mal eine doppelspitze
und wir haben auch zum aller ersten mal
eine frau und ich kann ihnen sagen ich
freue mich darüber dass wir diesen weg
gehen auch für mehr frauen in der
politik für mehr gleichberechtigung und
für eine starke demokratische eine
starke sozialdemokratische kraft in
dieser stadt weil ich davon überzeugt
bin dass wir diese kraft brauchen
und weil ich gerne möchte dass wir
wieder mehr berlinerinnen und berliner
davon überzeugen dass es gut ist wenn
die spd in dieser stadt regiert und
deshalb habe ich gestern gemeinsam mit
den genossen genossen auch unser
wahlprogramm ein bisschen besprochen wir
haben ja ein programm prozess vor der
klare schwerpunkt gesetzt wir wollen
eine stadt der vielfalt der toleranz des
respekts wir wollen eine
familienfreundliche eine soziale stadt
eine stadt die klimafreundlich ist die
dafür sorgt dass das was wir als
gesundheitsstandort als
wissenschaftsstandort ausmachen
auch weiterentwickeln und die dafür
sorgt dass wir nicht wegsehen wenn es
menschen schlecht geht wenn sie sorgen
haben wenn sie existenzielle nöte haben
auch gerade jetzt in der korona krise
haben gerade einen leitantrag dazu
beschlossen der ganz klar sagt welche
ziele welche schwerpunkte die
sozialdemokratie hat auch und gerade in
der korona krise um die stadt gut durch
diese schwierige situation zu führen und
ich habe gestern in meiner rede den
genossen genossen vorgestellt wie ich
das gerne fassen möchte wie wir uns das
vorgenommen haben wir wollen fünf große
schwerpunkt
entwickeln wir haben sie genannt die 5b
es für berlin bauen bildung beste
wirtschaft bürgernähe und berlin in
sicherheit
und was meinen wir damit wir meinen
damit dass wir natürlich auf den
wohnungsbau weiter setzen wollen dass
wir guten sozialen wohnungsbau
bezahlbaren wohnraum in der stadt der
mieterinnen und mieter brauchen und das
werden wir nur in aller größenordnung
schaffen wenn wir jetzt auch diese zeit
gut nutzen und genügend wohnraum
schaffen und dazu gehört natürlich der
ausbau des öffentlichen nahverkehrs wir
haben uns klar bekannt wright und ich
zum u bahn ausbau in der stadt
aber das heißt nicht dass wir nur den
u-bahn-ausbau mann haben wir wollen gute
radwege gute fußwege eine gute
infrastruktur für die elektro autos die
hier in der stadt fahren eine
ladeinfrastruktur die auch der
metropolregion berlin-brandenburg mit
der neuen giga factory die entstehen
wird gericht wird eine zusammenarbeit
die eben auch über berlin hinaus geht
und die stadt als metropolregion
entwickelt wir wollen wenn wir über
bildung reden das denken von der kita
über die schule über die hochschule die
ausbildung die wir haben die
berufsschulen
all das muss weiter wichtiger
schwerpunkt seien für die stadt berlin
und es ist ganz klar dass die
digitalisierung auch dort eine wichtige
rolle spielt wir haben hier diesen
digitalen parteitag als ein berliner
modell auch gemacht um zu zeigen dass es
geht in allen bereichen der gesellschaft
ich bin sehr froh dass dieser berliner
digitale hybride parteitag bisher
wirklich gut funktioniert hat und dass
wir damit unsere demokratische arbeit
auch machen können
und wenn wir über die schwerpunkte
sprechen das dritte b ist die beste
wirtschaft und ich habe es gestern auch
gesagt wir brauchen eine starke
wirtschaft in dieser stadt und die
sozialdemokratie muss für diese starke
wirtschaft stehen vom solo
selbstständigen über den einzelhandel
zum kleinen start up unternehmen bis hin
wirklich zu den großen dienstleistern
gewerbetreibenden zum industriestandort
berlin für beste produkte made in berlin
die überall in die welt exportiert
werden dieser standort hatte vor der
krise ein wirtschaftswachstum das
stärker war als alle
ein bundesländer ist hatten aber wir
sind jetzt auch besonders stark von
dieser krise betroffen und das heißt
wenn wir gute arbeit schaffen und
erhalten wollen dann müssen wir als
sozialdemokraten einen wichtigen
schwerpunkt auf die wirtschaftskraft der
stadt setzen das ist auch wichtig damit
all das was wir an sozialen vorhaben
haben uns auch leisten können dass wir
das auch weiter voranbringen können wenn
wir über bürgernähe sprechen dann meine
ich damit eine bürgernahe verwaltung die
sich als dienstleister versteht über
150.000 beschäftigte arbeiten in dem
unternehmen berlin wenn man so will und
es geht darum dass wir wirklich für eine
funktionierende stadt weiter sorgen dass
wir die daseinsvorsorge ausbauen und
dafür sorgen dass auch die dinge die
wichtig sind damit die stadt
funktioniert eben auch in der hand der
stadt sind mehrheitlich und dass wir
eben für eine gute daseinsvorsorge
stehen und die probleme die menschen im
alltag haben auch als unseren auftrag
verstehen und wenn ich über berlin in
sicherheit spreche dann geht es darum
dass wir ganz klar sagen jeder der in
berlin lebt muss sich sicher fühlen
können dafür müssen wir unseren ganzen
einsatz geben und das heißt soziale
sicherheit aber es heißt auch innere
sicherheit und ich stehe ganz klar dafür
weil ich der überzeugung bin dass viele
berlinerinnen berliner sich genau das
wünschen und das bedeutet dass wir denen
den rücken stärken die sich jeden tag
auf unseren straßen dafür einsetzen den
ordnungsämtern der polizei der feuerwehr
all denen die das tun aber dass wir auch
genauso denen den respekt zollen und den
rücken stärken die in der
zivilgesellschaft für eine wehrhafte
demokratie eintreten
ich habe auf bundesebene in dieser woche
im kabinett ausschuss rechtsextremismus
und rassismus erreicht dass es ein
wehrhafte demokratie fördergesetz geben
wird dass wir endlich daran arbeiten
können das auf den weg zu bringen und
das ist für berlin enorm wichtig gerade
wenn man sieht die ereignisse der
letzten tage auch im deutschen bundestag
und deswegen ist es ganz klar dass die
berliner spd weiter gegen jede form von
extremismus von menschenfeindlichkeit
steht
und ganz klar sagt das ist uns ein
großes anliegen gegen die größte
innenpolitische bedrohung die unser land
im moment hat vorzugehen und das ist der
rechtsextremismus und deswegen stehen
wir auch an dieser stelle und mit diesem
angebot sind wir an den start gegangen
und ich freue mich dass wir so eine
große unterstützung bekommen haben durch
die partei durch den landesverband wir
wollen ein gutes angebot machen für die
berlinerinnen und berliner dafür dass
wir diese stadt auch in zukunft gut
gestalten können und deswegen haben wir
heute einen startpunkt wir werden weiter
machen wir werden am montag und sein
landesvorstand natürlich haben wir
werden sofort die wahlprogramm
arbeitsgruppen einsetzen
wir haben das alles vorbereitet und es
wird dann bis ende januar das
wahlprogramm erarbeitet wir werden das
gut vorbereiten so dass wir im frühling
einen guten parteitag haben wo wir ein
gutes und klares deutliches wahlprogramm
beschließen dass ein angebot macht bei
dem viele berliner und berliner einfach
sagen können mit wenig gut und das
möchte ich gerne und wenn wir das
schaffen dann kommen wir auch wieder in
besseres fahrwasser und dafür werden wir
kämpfen und streiten und ich freue mich
dass wird das zusammen machen die bereit
und ich freue mich über diese große
unterstützung die wir heute bekommen
haben danke

0 Kommentare

Kommentare