Innensenator Grote: Verbot rechtsextremer Kundgebung am 1. Mai

und wir haben natürlich jetzt den ersten
mai der vor uns liegt mit einem zu
erwartenden intensiven versammlungs
geschehen 25 angemeldete versammlungen
zum jetzigen zeitpunkt mit einer aktuell
täglich steigenden zahlen
sie wissen dass wir eine anmeldung haben
der partei die rechte zu einer
rechtsextremistischen versammlung in
hamburg die hat die versammlungsbehörde
runter sagt der anmelder ist jetzt dort
im eilverfahren vor dem
verwaltungsgericht unterwegs um doch
noch zu erreichen dass die versammlung
durchgeführt werden kann
wir sind aber überzeugt davon dass
unsere begründung an der stelle
überzeugendes und hält und wir werden
diese untersagung dieser versammlung
auch mit allen zur verfügung stehenden
mitteln und durch alle instanzen auch
durchsetzen
an dieser rechten versammlung hin dann
eine reihe von gegen versammlungen die
zum teil die wir auch als kritisch
einschätzen sind etwa acht bis zehn
versammlung und das heißt das
gesamtgeschehen am ersten mai wird sich
stark danach richten ob das
versammlungsverbot gegen die
rechtsextremistische versammlung hält
aber wie gesagt wir sind da sehr
überzeugt dass wir diese versammlung
dass dieser versammlung nicht in hamburg
stattfinden wird
danke