WELT INTERVIEW: Corona in Bayern - "Werden nächste Woche weitere Lockerungen beschließen"

christina levinsky in der münchner
staatskanzlei ja in bayern in münchen
gelten besonders strenge regelungen und
wie können wir das verstehen bleibt das
so was sagt dann zb der bayerische
innenminister dazu das bayerische
kabinett hat heute die ausgangs
beschränkungen verlängert bis 10 mai und
genau da wollen wir nachfragen bei
joachim herrmann
bayerns innenminister grüße sie herr
herrmann jetzt verlängert bayern also
die ausgangs beschränkungen obwohl es
immer heißt bayern liegt eigentlich
unter dem bundesdurchschnitt zum
beispiel was den re produktionsfaktor
angeht
und wieso verlängert man jetzt also und
haben sie nicht angst dass irgendwann
die bürger auch sagen also irgendwann
machen wir das ganze auch nicht mehr mit
wir haben eine starke belastung durch
den virus gehabt den bayern wir sind
jetzt auf einem guten weg aber man darf
jetzt nicht strich werden wir haben
gleichzeitig aber ja auch ein teil der
ausgangs beschränkungen deutlich
gelockert vereinfachte wir haben jetzt
das verbot von gottesdiensten aufgehoben
es wird jetzt unter bestimmten
rahmenbedingungen gottesdienste ab
nächsten montag wieder geben wir haben
ebenso die rahmenbedingungen für
politische demonstrationen und
versammlungen in der öffentlichkeit
deutlich gelockert ihr mehr freiraum
gegeben und ich bin sicher dass wir
schon nächste woche weitere lockerungen
beschließen werden
aber es ist nicht so dass wir schon in
einem zustand werden dass wir überhaupt
keine beschränkungen mehr bräuchten das
gilt vor allen dingen für mund nasen
schutz und das gilt auch für das
abstandhalten zu anderen personen in der
öffentlichkeit erst am donnerstag jetzt
diese ministerpräsidenten konferenz
geplant jetzt hat bayern schon wieder
tatsachen geschaffen
da kann man jetzt auch wieder bayern
vorwerfen bayern prescht vor vergleich
zu den anderen bundesländern
wenn wir brechen nicht vor und gerade zb
das thema sport was auch viele viele
menschen bewegte wollen wir abwarten was
hier die ministerpräsidentenkonferenz am
donnerstag beschließt und das gilt
wohlgemerkt nicht nur für die viel
diskutierten bundesliga spiele sondern
das gilt natürlich auch für den
breitensport für die frage unter welchen
bedingungen kann man jedenfalls unter
freiem himmel
an der frischen luft bestimmte sportart
wieder zu lassen
genau das sollen ja auch im kreise der
ministerpräsidenten besprochen werden
und wenn da es konkrete ergebnisse gibt
wir haben ihn der sportministerkonferenz
jahr vorschläge entwickelt dann werden
wir das auch in der kommenden woche in
bayern sicherlich im kabinett
nachvollziehen dass österreich heute
beschlossen dass die ausgangs
beschränkungen auslaufen österreich
fährt also wieder hoch und bayern war
immer so ein bisschen zwei wochen hinter
österreich in die vielen kann das auch
als eine art blaupause für uns dienen
wir beobachten die lage in österreich
sehr genau man muss aber ehrlicherweise
sagen dass die österreicher schon in
ihren infektionszahlen auch in mähren
todeszahl deutlich niedriger liegen als
das in deutschland der fall ist welche
ursachen das auch im einzelnen hat also
es geht den sicherlich nicht rum das
eins zu eins einfach zu übernehmen
aber klar ist auch wir wollen ja auch
mit rücksicht auf das leben der
bürgerinnen bürger bei uns möglichst
viel freiraum geben aber ich glaube wenn
dann plötzlich die zahl der erkrankungen
wieder steigen würde bei uns in
deutschland
dann werden sehr viele menschen zu recht
auch erst aufgebracht und verärgert wir
müssen das also immer weiter in der
richtigen balance halten dann fragen
sich natürlich viele auch die grenzen
sind noch geschlossen aber wann wird es
wieder möglich sein auch von bayern nach
tirol in urlaub zu fahren
die tiroler öffnen ja sowieso ihre
grenzen
man muss aber schon auch daran erinnern
die haben zum beispiel mit dem
infizierungen ist eine ganz wesentliche
ursache für viele viele erkrankungen
auch bei uns in bayern gesetzt und
deshalb werden wir das natürlich sehr
sorgfältig beobachten aber wohlgemerkt
im moment wir finden ja bei uns niemand
an wenn jemand aus bayern im moment nach
österreich fahren will und die
österreicher lassen hinein reisen wird
er von uns nicht daran gehindert
klar ist allerdings wenn er zwei wochen
zb in tirol urlaub gemacht hatte dann
kommt er zunächst einmal wie jeder der
von irgendwoher einreist in deutschland
in quarantäne
die quarantäne verordnung ist er erst
wohlgemerkt einvernehmlich auf grund
einer besprechung von bund und ländern
erst vor zehn tagen so festgelegt worden
das war der gemeinsame wunsch vom und
und allen ländern dass wir diese
quarantäne brauchen weil wir nicht
wollen dass neue jetzt wieder virus aus
dem ausland bei uns hier herein getragen
wird und ich denke das muss man schon
noch eine ganze weile sehr ernst nehmen
das erste maiwochenende an in bayern
sind jetzt erste demonstrationen und
versammlungen auch wieder erlaubt
natürlich unter auflagen inwiefern macht
ihnen das vielleicht auch sorge dass
jetzt sehr viele menschen auf der straße
sein werden zunächst einmal weiß ich
einfach das demonstrationsrecht die
versammlungsfreiheit ist ein
grundpfeiler unserer demokratie unseres
rechtsstaates
das war jetzt eine zeit lang sehr stark
eingeschränkt aber da war auch von
vornherein klar das kann nur ein
überschaubarer zeitraum sein das hat
auch das bundesverfassungsgericht klage
sagte eng befristet war das vertretbar
und wurde vom bundesverfassungsgericht
auch gehalten aber es kann nicht ewig so
sein
wir haben jetzt klare vorgaben gemacht
es muss wenn eine demonstration
stattfinden überschaubare teilnehmerzahl
sein es muss auch da der abstand
zwischen den menschen gehalten werden es
muss mund nasenschutz bedingung getragen
werden aber man kann seine meinung zum
ausdruck bringen man kann mit
transparenten auf die straße gehen
das ist richtig und ich glaube
diejenigen die ernsthaft vernünftig
dieses demonstrationsrecht in anspruch
nehmen
die können das eben auch problemlos tun
und da erwarte ich auch keine probleme
damit
wir haben einen ganz herzlichen dank für
dieses interview und damit zurück zu
euch ins studium
christina dir danke ja auch für das
interview mit dem bayerischen
innenminister