HEIKO MAAS: Corona-Krise - Reisewarnung wird mindestens bis zum 14. Juni verlängert

willkommen zurück die weltweite
reisewarnung der bundesregierung des
auswärtigen amtes ist noch einmal
verlängert worden über die hintergründe
spricht jetzt bundesaußenminister
commerce
das kabinett hat heute beschlossen dass
die weltweite reisewarnung für nicht
notwendige und touristische reisen bis
zum 14 juni einschließlich
aufrechterhalten wird
das ist eine entscheidung die wir
treffen mussten weil wir bei der
bekämpfung des virus bei der pandemie
entwicklung noch nicht so weit sind dass
wir sorgenlos reisen empfehlen können
wir haben nach wie vor die situation
dass es in vielen ländern
einreisebeschränkungen und ausgangs
beschränkungen gibt dass der
internationale flugverkehr am boden
liegt und deshalb ist es notwendig die
weltweit geltende reisewarnung bis mitte
juni zu verlängern
wir werden in der zeit mit unseren
europäischen partnern viele gespräche
darüber führen um uns international zu
koordinieren
das wird einige zeit in anspruch nehmen
und das ist abhängig von der pandemie
entwicklung in den ländern europas aber
auch darüber hinaus
selbst wenn es in einigen ländern
lockerungen gibt die zurzeit
durchgeführt werden oder die
beabsichtigt werden muss man davon
ausgehen dass es noch wochen dauern wird
bis sich die dinge sowohl bei uns als
auch in anderen ländern normalisieren
und deshalb gehen wir nicht davon aus
dass es verantwortbar ist
in den nächsten wochen zumindest bis
einschließlich zum vierzehnter juni
weltweit reisen anzutreten wir haben in
den letzten vier wochen 400 240 tausend
touristen aus der ganzen welt nach
deutschland zurückgebracht und wir
werden im kommenden sommer eine solche
aktion nicht noch einmal durchführen
deshalb wird vieles davon abhängen wie
es in der pandemie bekämpfung bei uns
und in anderen ländern weiter geht und
jeder einzelne kann seinen beitrag dazu
leisten dass wir
das virus erfolgreich bekämpfen und nach
dem 14
juni möglichst keine reisewarnung
verbrauchen das kann aber niemand
versprechen
um das zu beantworten werden wir
abwarten müssen wie die entwicklung in
den nächsten wochen sein wird
wir werden uns wöchentlich die situation
anschauen
ich glaube dass in allen ländern im
moment größtmöglich iss unternommen wird
um eine zweite welle zu verhindern
das kann aber nicht ausgeschlossen
werden dass es dennoch eine gibt wo auch
immer wir hoffen dass verhindern zu
können und wir werden in den kommenden
wochen vor allen dingen mit unseren
europäischen partnern darüber zu reden
haben wie eine koordinierte lösung
aussehen kann zunächst einmal in europa
auch das wird davon abhängen wie die
pandemie entwicklung in den anderen
staaten in europa ist und deshalb wird
sich das erst in den nächsten wochen
klären lassen was im sommer möglich sein
wird oder nicht natürlich hoffen wir
alle dass wir diese reisewarnung nach
dem 14 juni nicht mehr brauchen
aber das kann zum gegenwärtigen
zeitpunkt nicht abschließend
prognostiziert werden
das wäre wünschenswert wenn wir eine
europäische lösung haben weil die die
größte sicherheit gibt nicht nur bei
planung eines sommerurlaubs sondern
insgesamt wenn es darum geht reisen zu
unternehmen
das wird sich erst in den kommenden
wochen ab dann entscheiden lassen und
hängt davon ab wie die entwicklung ist
ich spreche zur zeit mit vielen kollegen
aus europa es gibt ein großes interesse
daran dass international zu koordinieren
und ich würde mir wünschen dass es uns
gelingt eine regelung zu finden die für
alle gilt aber es ist auch nicht
auszuschließen
aufgrund der unterschiedlichen verläufe
der pandemie bekämpfung in den einzelnen
staaten dass es auch zu
differenzierungen kommen wird aber auch
das werden wir erst in den nächsten
wochen sehen
[Musik]
das ist heute im kabinett nicht
besprochen worden wir haben uns
lediglich mit der international
reisewarnung auseinandergesetzt und die
fragen inwieweit die bewegungsfreiheit
in deutschland wieder hergestellt werden
kann hängt auch davon ab wie die
entwicklung bei der ausbreitung des
virus ist und wird ein thema sein dass
die bundesregierung am 6 mai mit den
ministerpräsidenten der länder bespricht
das wird davon abhängig sein wie die
bekämpfung des virus in den einzelnen
ländern läuft es gibt länder die jetzt
beginnen maßnahmen zu lockern sie aber
auch nur vorläufig lockern das besteht
grundsätzlich die möglichkeit dass auch
maßnahmen wieder verschärft werden wenn
die zahlen nach oben gehen
deshalb sind wir davon abhängig wie sich
diese zahlen in den nächsten wochen
entwickeln das wollen wir eng
miteinander abstimmen
es gibt einreisebeschränkungen bis zum
15 mai innerhalb der europäischen union
also da muss ohnehin darüber gesprochen
werden wie mit dem grenzmanagement
weiter zu verfahren ist
es gibt quarantänebestimmungen in
einzelnen ländern
es nützt auch nichts in ein land zu
fahren wenn man dort erst einmal für
zehn tage in quarantäne gehen muss also
es gibt eine vielzahl auch von
nationalen entscheidungen die getroffen
worden sind die aber auch die frage
einer reisewarnung beeinflussen
nur dann wenn es möglich ist wohin zu
fahren und auch sicher wieder zurück zu
kommen können wir diese reisewarnung
aufheben
franken