WELT DOKUMENT: Jens Spahn - Das sind die nächsten Schritte gegen die Corona-Pandemie

corona gesetzentwurf aus unserem hause
beschlossen dazu geht der spanier in
statement abgeben und nachher ihre
fragen beantworten ich habe vorher
mails von ihnen bekommen und wird gleich
auch noch ein paar fragen zusätzlich
vorlesen ersparen
vielen dank meine sehr verehrten damen
und herren vielleicht zu beginn eine
kurze einschätzung noch mal zu den
aktuellen zahlen der aktuellen
entwicklung wir haben es gut 157 1000
infizierte in deutschland infektionen
gemeldet davon sind 120000 gut schon
wieder genesen
das ist wichtig weil damit die zahl der
akut infizierten gut 37.000 sind seit
dem zwölften 4s wegen die zahl der akut
infizierten die absolute zahl tag um tag
das drückt sich daneben auch aus
insgesamt infektionsgeschehen das aus
der dynamischen entwicklung die wir
anfang mit dem märz gesehen haben eben
nun seit einiger zeit in einer linearen
mit insgesamt eher von mehreren plateaus
auch sinkenden infektionszahlen ist was
ich wichtig finde auch für die weitere
arbeit sind die regionalen unterschiede
die wir sehen wir haben beispielsweise
neun bundesländer mit weniger als 25
infektionen pro 100000 einwohner in den
letzten sieben tagen
und wenn gleichzeitig landkreise wo wir
über 100 infektionen pro 100000
einwohner in den letzten sieben tagen
gesehen haben und das macht eben sehr
sehr deutlich dass auch die
herausforderungen für den öffentlichen
gesundheitsdienst und das
gesundheitswesen regional sehr
unterschiedlich ist wenn sie in
landkreis haben und davon gibt es
etliche in deutschland wo es in den
letzten sieben tagen weniger als fünf
neue infektionen pro 100000 einwohner
gegeben hat lässt sich natürlich
unendlich viel besser auch und auch
intensiver kontakt nach verfolgungen zum
beispiel betreiben und die kontakte auch
finden als das eben bei größeren
infektionszahlen der fall ist deswegen
finde ich sehr sehr wichtig dass auch
für die zukunft wir noch stärker als
bisher eben diese regionalen
entwicklungen nicht nur den blick nehmen
sondern dann auch gemeinsam mit den
ländern und kommunen eben auch
differenziert darauf reagieren können um
dann entsprechende infektion
infektionsketten auch zu unterbrechen
um das möglich zu machen und das zu
unterstützen hat das bundeskabinett
heute den entwurf eines zweiten gesetzes
zum schutz der bevölkerung bei einer
epidemischen lage von nationaler
tragweite beschlossen
dieser entwurf ist spiegelbild auch der
komplexität dieser pandemie
sie ist weder einfach auch in ihrem
ganzen geschehen zu verstehen oder lässt
sich auf bisher manche wünschen auf eine
zahl reduzieren noch ist sie einfach zu
bekämpfen
und sie ist auch noch lange nicht vorbei
deshalb müssen wir an ganz vielen
stellen parallel auf die
herausforderungen dieses ausbruchs
reagieren unsere ziele sind dabei das
pandemie geschehen besser einschätzen zu
können
wir wollen besonders gefährdete menschen
vor einer infektion schützen
wir wollen die abläufe im
gesundheitssystem für den kampf gegen
diese epidemie verbessern und die
akteure in diesem system dabei
unterstützen denn auch genau diejenigen
die im gesundheitswesen arbeiten und in
der pflege kommt es an
die ärztinnen und ärzte die pflegekräfte
die apothekerinnen und apotheker und
viele viele weitere die jeden tag mit
helfen in diesem wichtigen kampf gegen
dieses virus
lassen sie mich einige punkte aus dem
gesetzentwurf hervor heben
erstens werden wir mehr tests
ermöglichen um infektionsketten früher
zu erkennen und zu durchbrechen
das gilt besonders für pflegeheime es
gibt viele traurige teils sehr brutal
harte beispiele wo gleich mehrere
bewohner eines heimes an den corona
virus gestorben sind und wir sehen dass
dieses virus dort hatten auch in der
vollen härte zuschlägt dass insbesondere
höchstbetrag der ältere menschen und
mitbürger diejenigen die auch oft
vorerkrankungen haben
besonders hart betroffen sind wenn es zu
einem solchen ausbruch in einer
pflegeeinrichtung kommt und deswegen
wollen wir regelhafte ermöglichen wie
viele bundesländer ja auch schon
begonnen haben den pflegeeinrichtungen
auch bei symptomfreiheit zu einer
testung der bewohnerinnen und bewohner
zu kommen
wir ändern an mehreren
die vorgaben für tests um einen besseren
überblick über die epidemie zu bekommen
und schönen etwa auch eine meldepflicht
für negative testergebnisse 1
wir werden zweitens die hingegen in der
altenpflege die gerade in einer
schwierigen zeit großes leisten auch
finanziell unterstützen und einen bonus
eine prämie zahlen
diese prämie gestaffelt und richtet sich
an alle beschäftigten in der altenpflege
in der ambulanten wieder stationären und
und sozialversicherungen werden dass
zwei drittel der kosten übernehmen
das sind bei den pflegefachkräften
beispielsweise eben 1000 euro für diese
für diese prämie und wir setzen darauf
dass auch die länder und arbeitgeber in
der pflege
diese prämie ergänzen bis hin zu der
also steuer und abgabenfrei in höhe von
1500 euro die er der finanzminister auch
möglich gemacht hat für eine solche
prämie
es hat eine ganze reihe von
bundesländern auch angekündigt in den
letzten wochen entsprechende
landeseigene förderung prämien für
pflegekräfte auch aufzulegen in bayern
läuft das programm auch schon und so
ergänzen sich hier die regelungen die
wir in diesem gesetz treffen gut mit dem
was eben auch viele viele bundesländer
bereits tun
drittens verpassen wir dem öffentlichen
gesundheitsdienst ein update
die knapp 400 öffentlichen
gesundheitsdienste die gesundheitsämter
vor ort in den landkreisen und den
kreisfreien städten sind der dreh- und
angelpunkt in der bekämpfung dieser
epidemie
sie verfolgen die kontakte nach und das
ist eben ganz ganz wichtig auch im
infektionsketten zu durchbrechen und
fordern dann diese kontaktpersonen auf
sich für zwei wochen den häusliche
isolation zu begeben deswegen wollen wir
den öffentlichen gesundheitsdienst
unterstützen durch ein förderprogramm
für jeden öffentlichen gesundheitsdienst
vor ort für die technische auf und
ausrüstung mit einem gesamtvolumen von
bis zu 50 millionen euro
viertens wollen wir für mehr grip eben
stoffe sorgen auch in der nächsten
grippesaison
das ist jetzt die zeit spätestens sogar
jetzt die zeit die grippe impfstoffe für
die nächste grippesaison herbst winter
zu bestellen sie werden nämlich jetzt
begonnen zu produzieren
wir machen es möglich mit diesem gesetz
das die ärztin und erste in den praxen
eine deutliche höhere zahl bis zu 30
prozent mehr an impfstoffen auch
bestellen bevorraten können für ihre
arbeit als sie im letzten jahr
bevorratet haben ohne dass daraus
irgendwelche regress sorgen entstehen
müssen
allein dadurch gelingt es schon die zahl
der möglichen impfdosen im land zu
erhöhen das paul ehrlich institut geht
davon aus dass wir aktuell 20 bestellten
impfdosen auf diesen weg haben und wir
werden zusätzlich erstmalig als bunt 4,5
millionen grippe ins dosen auch
bestellen als reserve für den fall dass
das eintritt was für uns sehr wünschen
dass deutlich mehr bürgerinnen und
bürger sich dieses mal auch gegen grippe
impfen lassen als beim letzten mal weil
es eben für das gesundheitswesen eine
besonders große herausforderung wäre
wenn gleichzeitig mit einer grippewelle
wie auch eine mögliche weitere welle
hätten
es sind dieselben symptome an vielen
stellen die gleichen an vielen stellen
sind die gleichen intensiv und bad muss
kapazitäten im zweifel gefragt und
deswegen macht es eben sinn
die grippewelle noch mehr als in der
vergangenheit auch durch eine
entsprechende impfung auf ein minimum zu
reduzieren wir helfen 5 kleinunternehmer
kleine selbstständige trifft diese
epidemie besonders hart manch einer ist
von einem tag auf den anderen vor die
wirtschaftliche existenz frage gestellt
viele können sich daher nicht einmal
mehr ihre private krankenversicherung
leisten und müssen in den basistarif
wechseln und wir ermöglichen ihnen
leichter als es heute die gesetzliche
lage ist für diese besondere zeit ein
leichterer rückkehr in den ursprungs
tarif ohne eine erneute
gesundheitsprüfung
sechs flexibilisieren wir einige
berufsrechtliche bestimmung wir haben
schon mit der approbationsordnung für
ärzte und ärzte etwa die
prüfungssituation herauf vereinfachen
können und die anrechnungszeiten so
verändern können dass sie eben auch in
dieser besonderen situation umsetzbar
sind
ähnliches wollen wir auch möglich machen
beispielsweise bei der ausbildung von
ergotherapeutin in anderen heilberufen
oder auch die approbationsordnung für
zahnärzte die neue soll erst später in
kraft treten und zweitens flexibler
gestaltet werden
7 die pflegebedürftigen sie zu hause
versorgt werden den entlastungsbetrag
von 125 euro machen wir auch für
haushaltsnahe dienstleistungen
einsetzbar und damit deutlich flexibler
einsetzbar als das heute der fall ist um
unterstützung bekommen zu können und
diese leistungen können auch über einen
längeren zeitraum an gespart werden und
weiter daneben auch benutzt werden als
nur im jeweiligen konkreten monat und
achten
dieser letzte punkt ist mir besonders
wichtig wir sind auch solidarisch mit
unseren europäischen partnern und
unseren nachbarländern sie wissen dass
wir patientinnen und patienten aus
nachbarländern aus europäischen ländern
hier in deutschland aufgenommen haben
behandelt haben in der intensiv und
beatmungsmedizin und bestellen durch
eine gesetzliche regelung klar dass
diese kosten natürlich vom bund
übernommen werden
wir wollen corona infizierte künftig
schneller finden testen und versorgen
nur so können wir infektionsketten
wirksam durch sprechen und einen
unkontrollierten ausbruch der epidemie
hier in deutschland verhindern
dazu stärken wir den öffentlichen
gesundheitsdienst ermöglichen mehr tests
in pflegeheimen und erweitern die
meldepflichten
dieses update wird uns dabei helfen
unser gesundheitswesen weiterhin auf
einem guten kurs bei der bewältigung
dieser epidemie zu halten
anka ihre fragen
frau ludwig war ja in dem gesetzentwurf
ist ja auch enthalten das ist eine art
immunität dokument geben soll auch in
digitaler form in welchem zeitraum
könnten sie sich so etwas vorstellen und
in welcher form wird daran gearbeitet
und zweite frage ist
dort steht auch dass bestimmte
quarantänemaßnahmen gesundheitsamt
anordnen kann
im fall einer immunität dann die
menschen mit einer nachgewiesenen
immunität ausgenommen werden das heißt
das dann mit dem digitalen ausweis
verknüpft und was sagen sie zu vorwürfen
dass es diskriminieren wären also zuerst
einmal ist ganz wichtig festzuhalten
dass das sozusagen eine vorsorgliche
regelung ist für den zeitpunkt zu dem
wir überhaupt sichere abschließende
erkenntnisse zur immunität haben also
wir regeln das sozusagen vorausschauend
weil wir im moment auch in der
wissenschaftlichen diskussion eben noch
keine abschließenden erkenntnisse
darüber haben ob nach einer
durchgemachten saß co2 infektionen eine
entsprechende immunität dann und für wie
lange auch dann entsprechend auch da es
und vorhanden ist wir können die
antikörper testen es gibt zunehmend gute
und besser wird es auch dieses thema ist
ja adressiert im gesetzentwurf auch
durch eine kostenübernahme durch die
gesetzlichen krankenversicherung aber
wir wissen eben nicht nachgewiesenen
antikörper einhergehen und in welchem
umfang mit einer immunität für den fall
dass man zu einer solchen erkenntnis
käme würde das natürlich an vielerlei
stellen die dinge auch leichter
handelbar machen auch gerade in
kritischen bereichen wie im
gesundheitswesen wenn man wüsste welche
beschäftigten tatsächlich eine immunität
haben und welche nicht
am ende ist es ja kein anderer nachweis
als sie sich noch heute schon für
unterschiedliche erkrankungen gibt sie
können heute sich auf antikörper titer
testen lassen
bezogen auf bestimmte viruserkrankungen
dieses festhalten lassen in ihrem
ausweis genauso wie eine impfung am ende
führt beides jetzt zur immunität eine
entsprechende impfung oder eben bei
bestimmten infektionskrankheiten die
durch gemachte infektion beides kann
heute schon im impfausweis für
viele erkrankungen festgehalten werden
und im grunde vollziehen wir hier was
analog ist eben auch für diese infektion
nach für den fall ich sage es noch
einmal dass wir gesicherte erkenntnisse
über die immunität haben die frage ist
eher die einer chance auch wenn es dazu
käme weil dann natürlich bürgerinnen und
bürger die wüssten dass sie
entsprechende antikörper hätten dann
auch unbeschwerter bestimmten
tätigkeiten die möglicherweise auch
einem höheren risiko ausgesetzt sind
nachgehen könnten etwa im
gesundheitswesen
aber sie merken an meinen werben das ist
alles irreal ist ich sage es noch einmal
noch sind wir da nicht ob er halte
ich hatte zwei fragen zu den tests in
den pflegeheimen wieso machen sie das so
als soll verpflichtung und der
verpflichtung für pflegeheime und
krankenhäuser dass die mitarbeiter dort
regelmäßig getestet werden weil sie ja
im gesetz trotzdem dieser einen in dem
krankenhaus für vorschlag von gestern
haben sie ja diese eingangsuntersuchung
für patienten drin
das wäre die eine frage und die zweite
frage würde nochmal zudem zu der app
gehen irgendwie es jetzt geht und dabei
die sie fragen wie sie das einschätzen
ob nicht jetzt durch die diskussion auch
die wissenschaftliche diskussion
wertvolle zeit verloren wurde also zum
ersten zum testen will ich vielleicht
auch noch mal angesichts mancher
debatten wie die woche die zahlen in der
kalenderwoche 17 waren wir hatten in der
17
kalenderwoche 467.000 tests in
deutschland das ist die höchste zahl an
durchgeführten tests in einer woche das
zeigt eben wie groß die kapazitäten sind
von denen waren 5,4 prozent positiv das
ist die niedrigste zahl seit vielen
wochen was eben dann auch widerspiegelt
das was ich eingangs zum
infektionsgeschehen gesagt habe
gleichwohl wollen wir die test kapazität
weiter erhöhen wir hätten heute auch
eine theoretisch mögliche kapazität
bereits von fast 900.000 tests in
deutschland wenn nicht ausreichend auch
die materialien für diese tests
vorhanden sind und deswegen wollen wir
jetzt ja auch in dieser lage in der wir
sind stärker auch das testen zusätzlich
ausrichten weiter auf die einrichtungen
des gesundheitswesens und das eine ist
die gesetzliche grundlage das andere
sind die konkreten empfehlungen auch zum
testen des robert-koch-instituts die
auch gerade überarbeitet werden und die
dann etwa die frage was ist mit einer
verlegung von einem krankenhaus in ein
pflegeheim entsprechend adressieren
werden
das ist dort im regelhaft zu testen dann
kommt ich finde das sehr sehr wichtig
mit dem was wir gemeinsam erreicht haben
in den letzten wochen auch durch die
starken einschränkungen zu sehen dass
jetzt mit das größte risiko für einen
ausbruch eben auch im gesundheitswesen
ist und deswegen müssen wir durch gutes
testen gerade auch in den
pflegeeinrichtungen selbst
möglichst umfassend und möglichst
präventiv und deswegen machen wir auch
symptom freies testen großzügiger
möglich tatsächlich möglichst früh
mögliche infektionen erkennen und das
ist in dem gesetzentwurf auch in der
kostenübernahme die ist ja dann auch
wichtig entsprechend angelegt zur frage
der hand die krone app haben wir von
anfang an gesagt dass wir eine
freiwillige lösung anstreben dass wir
eine lösung natürlich wollen die den
datenschutz und datensicherheit
anforderungen die wir für uns in europa
und in deutschland definiert haben auch
gerecht werden muss in jedem fall und
das ist deswegen im zweifel auch etwas
länger dauert aber dafür eben auch diese
anforderungen entsprechend und dann
erfüllt was die letzten wochen auf jeden
fall gebracht haben und das darf man
nicht unterschätzen weil das weltweit
mit federführend oder führend ist ist
das überhaupt mesrine und
messtechnologie entwickelt werden konnte
zur bluetooth-technologie das ist ja zum
ersten mal so dass die
bluetooth-technologie die viele handys
haben die viele kennen im zweifel vom
anschluss ihres handys ans auto oder für
andere dinge dass diese technologie
genutzt werden kann und soll
auch die kontakt dauer und nähe zu
messen
und das ist einfach formuliert in so
einem satz ich hatte mir das mal
erklären lassen und versucht
nachzuvollziehen was das technisch an
herausforderungen mit sich bringt und
diese ganze vorarbeit ist ja auch
heinrich hertz institut beispielsweise
maßgeblich mit geleistet wird und die
wird natürlich auch einfließen insofern
ist das was bisher geleistet wurde
fließt alles natürlich jetzt in diese
weitere arbeit auch ein
ich darf noch mal auf die tests
zurückkommen da gibt es zwei fragen
einmal von sascha meyer dpa und michael
schulz sc presse agentur zuletzt wurden
test kapazitäten anscheinend gar nicht
ausgeschöpft künftig soll es aber
deutlich mehr tests geben wie passt das
zusammen und welche größenordnung von
tests wird angestrebt und michael schulz
fragt nach dem zeitpunkt wann
pflegekräfte als auch pflegebedürftige
in pflegeeinrichtungen umfassend
getestet werden also zum ersten geht es
darum bei test kapazitäten sich auch auf
alle möglichen entwicklungen
vorzubereiten
es wäre sehr kurzsichtig zu sagen weil
wir die zahl der infektionen die wir
täglich abend gemeinsam geschafft haben
wieder zu reduzieren brauchen wir für
die nächsten wochen weniger test
kapazität oder weil in den letzten zwei
drei wochen die test kapazitäten nicht
voll umfänglich abgerufen wurden eben
auch weil das infektionsgeschehen und
einem die zahl der verdachtsfälle sich
entsprechend reduziert hat weil das die
letzten zwei drei wochen so war
reduzieren wir jetzt dauerhaft unser
theoretischen test kapazitäten das wäre
sehr kurzsichtig weil er keiner von uns
weiß und sagen kann ob und in welchem
umfang wir auch möglicherweise sehr
kurzfristig wieder zusätzliche
kapazitäten brauchen deswegen arbeiten
wir als bundesministerium für gesundheit
sehr intensiv daran auch mit den
vorhandenen labor strukturen für zu auch
gesicherten lieferketten und zusagen zu
kommen und das kapazität nämlich nur
geräte mäßig sondern auch mit den
notwendigen reagenzien und testkits
entsprechend auszubauen und vor allem
auch planbar zu machen für die zukunft
des hilft uns nichts wenn wir jetzt akut
theoretische kapazitäten hätten sondern
sie eben auch uns für die zukunft für
die nächsten wochen und monate sichern
und das machen wir sehr sehr aktiv und
wie gesagt wir steuern darüber hinaus
jetzt auch stärker zu großzügigeren
testungen im gesundheitswesen in der
pflegeeinrichtung
die genauen ausformulierung werden wir
auch in einer rechtsverordnung noch
nachvollziehen und ich sage es noch
einmal in den empfehlungen des
robert-koch-institutes was ich sehr gut
finde und nur begrüßen kann ist dass
länder wie das saarland
baden-württemberg mecklenburg-vorpommern
ja angekündigt haben sehr sehr
flächendeckend jetzt auch einmal alle
pflegeeinrichtungen in ihren jeweiligen
bundesländern durch zu testen und ich
denke es macht sinn dass wir das
insgesamt auch mit den ländern und den
landkreisen im bund angehen einmal
tatsächlich alle pflegeeinrichtungen
jetzt nach und nach sozusagen nach dem
was wir zusammen erreicht haben in der
entwicklung der dynamik
bewohnerinnen und bewohnern zu testen
zeitpunkt in den nächsten es macht
keinen sinn den sechs monaten in den
nächsten tagen zum bonus gibt es zwei
fragen dann wieder von sascha meyer
haben den pflegekräften nun damit
rechnen dass sie statt 1500 euro nur
1000 euro bekommen und dann fragt dieter
keller von der südwest presse
wie soll die staffelung aussehen wer
bekommt das was ist wenn länder und
arbeitgeber nicht aufstocken das ist
dieselbe frage sascha meier also zum
ersten das gesetz regelt sehr klar uns
auch sehr detailliert auf basis auch der
vorschläge die wir von den arbeitnehmer
und den arbeitgebervertretern bekommen
haben auch in der frage welche gruppen
bis zu welcher höhe also welche gruppen
der beschäftigten in den
pflegeeinrichtungen bis zu welcher höhe
auch einen solchen bonus bekommen sollen
sie haben sehr gut wie ich finde auch
sehr detailliert definiert weil die
fragen stellen sich ja dann alle ganz
praktisch vor ort in welchem zeitraum
muss man beschäftigt sein wie ist es mit
vollzeit wie es mit teilzeit wie ist es
mit zeitarbeit und vielen anderen dingen
das ist sehr gut
dem vorschlag erarbeitet worden und
diesen vorschlag haben wir eins zu eins
auch in seiner konkreten ausgestaltung
übernommen jetzt in dieses gesetz in
diesen gesetzesvorschlag und sagen eben
die kann die summen auch nennen dass für
personal das hauptsächlich in der
direkten pflege und betreuung arbeitet
die pflegekassen 1000 euro an bonos
antreten wir übernehmen für weiteres
personal das mindestens 25 prozent
seiner arbeitszeit in der direkten
pflege und betreuung mitarbeitet 667
euro für sonstige arbeitnehmerinnen aber
nehmer in der pflege richtung 334 euro
und für die auszubildenden 600 euro das
ist jeweils die zweite summe
ich habe schon gesagt dass haben eine
reihe von ländern angekündigt auch
zusätzliche programme zu machen bayern
hat sein soweit ich es war es auch schon
gestartet so dass eben mit einer
möglichen ergänzung durch die länder
oder auch die arbeitgeber sind sie am
ende auch ihre beschäftigten die gerade
hier großartiges leisten dass daneben
aufgestockt werden kann bis zu den
empfohlenen größenordnung von
1500 1000 500 und 900 euro bezogen auf
die gerade von mir genannten gruppen
was kostet die prämie wann soll das geld
fließen
wir gehen davon aus dass es für die
kassen und in der folge ja auch in der
unterstützung durch den bund kosten von
etwa einer milliarde euro sind ich
wundere mich auch etwas über einige
äußerungen die ich heute morgen schon
wieder gehört habe wir leisten gemeinsam
richtigerweise zum ersten mal in dieser
art und weise im übrigen so gesetzlich
genau auch definiert eine prämie für die
ambulante und stationäre pflege für
diejenigen die dort tätig sind jeden tag
eine wichtige und große arbeit leisten
und ich würde mir auch von manchen
arbeitgebern und dienstgebern wünschen
dass wir vielleicht erst mal gemeinsam
das auch wertschätzen was wir hier was
wir hier umsetzen eine milliarde euro
bis weiterhin viel geld das auch in
dieser wirtschaftlichen lage wie sie
sich entwickelt ja eben auch am ende
miteinander finanziert werden muss es
ist hier gut angelegtes geld weil es
eben diejenigen erreicht die jeden tag
hart arbeiten aber ich würde mir
wünschen dass es auch wahrgenommen wird
uns durch meine ich die beschäftigten
die nehmen das sehr wohl wahr sondern
auch von den arbeitgebern und dass die
arbeitgeber eben durchaus dann auch
ihren beitrag in dieser debatte leisten
werden da ist auch angedacht für andere
berufsgruppen eine prämie zu vereinbaren
mfa oder für angestellte in
krankenhäusern und bei applaus diese
diskussion gibt sie wird auch sicherlich
weitergeben
aber mein eindruck ist dass wir im
gesundheitswesen gerade sehr sehr
unterschiedliche situationen haben wir
haben ja auch in diesem gesetz und mit
den verordnungen die wir diese tage
diskutieren
eine reihe von bereichen wo wir
schutzschirme spannen weil so wenig zu
tun ist wo wir umsatzgarantien geben wo
wir hilfen geben weil eben viele
patientinnen und patienten aktuell nicht
zur behandlung kommen können und
deswegen eben keine erlöse auch erreicht
werden können und damit viele
einrichtungen vor wirtschaftlichen
fragen stehen praxen genauso wie hell
der bringer oder auch die kliniken in
der aufforderung ihn tatsächlich auch
planbare operationen zu verschieben um
mein eindruck ist dass die situation
sich im moment im gesundheitswesen sehr
sehr unterschiedlich darstellt dass aber
ein bereich definitiv gerade sehr sehr
stark gefordert ist auch in der
herausforderung wenn es im ausbrüche vor
ort gibt übrigens auch sehr sehr hart
gefordert ist besuchsverbot dass das
auch ein seelisches leid mit sich
bringen für die bewohnerinnen bewohner
der einrichtung das gerade im nicht
besucht werden kann und was das auch
einen zusätzlichen betreuungsaufwand und
auch an emotionaler kraft den
altenpflegekräften und allen in der
altenpflege beschäftigten abverlangt
finde ich es richtig in diesem ersten
großen schritt vor allem eben auch die
altenpflege in den blick zu nehmen
aber natürlich gibt es in allen anderen
bereichen auch nachvollziehbare
diskussion die kollegen
vielen dank
das kabinett hat meines wissens heute
auch im anschluss noch besprochen welche
auswirkungen des corona virus auf die
deutschen eu ratspräsidentschaft haben
könnte können sie dazu schon das sagen
ich kann nur sagen mit blick auch auf
unseren gesundheits teil in der eu
ratspräsidentschaft ganz offenkundig
wird diese präsidentschaft anders
stattfinden als sie eigentlich geplant
war zu der auch zu recht von einer krone
präsidentschaft schon verschiedentlich
gesprochen
das hat ganz praktische dinge wir haben
die veranstaltung die wir geplant hatten
jetzt zum jahreswechsel nachts um halb
ist wächst nicht mehr zum
halbjahreswechsel präsidentschafts
wechsel so der ist ja mitte des jahres
ende juni anfang juli die dort geplanten
veranstaltungen können als schuldig aus
heutiger sicht nicht so stattfinden wie
geplant also man kann ja nicht zwei
wochen vorerst absagen an solche
internationalen europäischen treffen
deswegen haben wir zum beispiel schon
wie viele andere auch begonnen eben
diese veranstaltung anders zu planen
digital zu gestalten und anderes mehr
das sind die ganz praktischen folgen wie
für viele andere veranstaltungen auch
und die inhaltliche folge erst mal für
den bereich gesundheit ist aus meiner
sicht dass wir uns sehr klar fokussieren
werden auf zwei drei themen die eben
auch mit dieser aktuellen situation zu
tun haben
das ist aus meiner sicht definitiv die
stärkung des easy also zu sagen dass
robert europäischen
robert-koch-instituts die gerade eine
sehr sehr wichtige gute arbeit leisten
und ich möchte gerne dass wir sie
institutionell stärken aber auch in den
beratungen zum eu haushaltsplan der ja
auch an steht in den nächsten monaten
entsprechend stärken
das ist definitiv das thema das wir
seitens der bundesrepublik deutschland
schon seit längerer zeit anmahnen
nämlich dass wir weniger abhängig werden
müssen als europa von lieferketten und
zulieferungen aus anderen regionen der
welt aus anderen ländern wenn es um so
wichtige bereiche wie
medikamentenversorgung oder dieser tage
der persönlichen schutzausrüstung im
medizinischen bereich geht auch das ist
ein thema für europa wie bringen wir
wieder stärker produktion auch durch
regulatorische maßnahmen beispielsweise
wieder hier zu uns nach europa
und ein großes thema das gilt aber auch
über corona hinaus wäre es so oder so
geworden ist und bleibt natürlich die
digitalisierung wir spüren mehr denn je
die app ist ja gerade schon angesprochen
worden wie hilfreich digitalisierung
vernetzung informationen die verfügbar
sind in einer lage wird diese aber
generell im gesundheitswesen sind und
sein können und deswegen wollen und
werden wir auch weiter das thema
digitalisierung im gesundheitswesen
insgesamt in europa auch in der in dem
in den rechtlichen ausprägungen die zu
beachten sind zum schwerpunkt war
wie teuer sind denn die tests für die
kassen spanne von 1 5 milliarden euro
die woche die rede stimmt diese zahl
noch und wer bezahlt die tests der
mitarbeiter ist dass er mit dem
rettungsschirm abgegolten
oder zahlen dass auch die kassen also
zum ersten so ein test in der als gkv
leistung kostet knapp 60 glaube exakt 59
euro was schauen sie noch mal nach also
um die 60 euro
insofern wenn wir von einer million
tests in der woche redeten als kapazität
ist dann sehr leicht auf eine
größenordnung von 60 millionen pro woche
die entsprechenden kosten für die
gesetzliche krankenversicherung zu
bringen und dann kommt natürlich dazu
noch mögliche ärztliche leistungen die
dann auch zu erbringen und zu vergüten
sind
gleichwohl ist das alles ja ist wie mit
impfen auch die grippe-impfungen dass
wir sie auch bauen kostet geld und auch
die bevorratung des bundes bei der
grippeimpfung kostet geld
ich weiß aber ziemlich genau dass das in
jedem fall alles günstiger ist
also wenn wir eben in eine situation
hinein camp wo das gesundheitswesen
stark unter stress käme und wird
möglicherweise eben das was wir an neuen
alltag uns gerade auch wieder erarbeitet
haben in frage stünde und über über
maßnahmen wir wieder reden müssten
deswegen sind das gut angelegte
investition in diesem bereich und die
kosten ordnung und auch die
größenordnung an test sie ist mal in
einem
arbeitsentwurf gegeben hat da haben wir
ja schon mehrfach daraufhingewiesen ist
nicht dass es unsere überlegung erklärt
dazu habe ich falsch verstand ich wollte
zu europa noch mal kurz okay du heißt
das dass die ursprüngliche planung der
eu ratspräsidentschaft die
ursprünglichen schwerpunkte waren ja
dann ökologische probleme ökologische
herausforderungen hatten sie auch mit
ursula von der leyen darüber gesprochen
ist das jetzt ad acta gelegt oder wird
das versucht parallel zu führen
für mich gehört insbesondere die frage
auch der gemeinsamen krebsbekämpfung
auch als forschungsprojekt zu dem großen
thema auf der digitalisierung weil wir
gerade da sehr sehr viel miteinander
zusammenführen und vernetzen wollen
forschung und digitalisierung insofern
das bleibt teil
aber ich kann ihnen zum beispiel sagen
also die frage der nutzenbewertung von
arzneimitteln auf europäischer ebene
kann ich mir aus heutiger sicht nicht
vorstellen dass das eine größere rolle
spielt in unserer präsidentschaft und
dafür die entsprechenden ressourcen da
sind ein thema das aber vor krone und
sicher sehr intensiv beschäftigt hätte
eine frage zu den grippe impfstoffen ist
dass von seiten der hersteller zu
schaffen weil die produktion begonnen
das haben wir haben die ärztin und ärzte
auch im vorgriff auf diese geplante
regelung auch schon aufgefordert
durchaus zusätzlich zu bestellen das ist
nach meinem wissen auch in den
kassenärztlichen vereinigungen an die
ärzteschaft entsprechend kommuniziert
worden
mit dem was wir beim
paul-ehrlich-institut im moment wissen
an bestellvolumen von 20 millionen
impfdosen bereits jetzt werden wir über
den größenordnungen die wir auch in den
vergangenen jahren häufig gesehen haben
wir schon mal gut ist und jetzt gibt es
eben zusätzlich also die größenordnung
die wir anpeilen die erreichen wir auch
sonst hätten wir es jetzt in dieser lage
auch nicht gemacht denn sie haben recht
das ist jetzt sozusagen sind die letzten
meter die letzten tage wo man noch
grippe impfstoff für die nächste saison
bestellen kann das darf man nicht
unterschätzen
das sind ja noch einige monate hin
aber weil die produktion und der aufbau
möglicherweise auf den
produktionskapazitäten aber er vor allem
die produktion des impfstoffs eben auch
eine zeit dauert muss man frühzeitig
planen und bestellen und das machen wir
hier mit da wir gerade beim thema impfen
sind würde ich noch eine frage vorziehen
und dann zu ihnen kommen von gisela voll
da geht es um corinna impfstoff wenn er
denn vorliegt ist es möglich dass es
eine impfpflicht geben wird mein
eindruck und meine vermutung wäre dass
die allermeisten bürgerinnen und bürger
sich eine impfung wünschten und überall
da wo wir durch bereitschaft und gutes
argumentieren zum ziel kommen braucht es
aus meiner sicht keine pflicht ich
stelle sowieso generell fest dass die
wertschätzung die viele dem impfen
gegenüber gebracht haben bereits in der
vergangenheit noch einmal deutlich
gestärkt worden ist und auch viele
vielleicht mit mir zu der einsicht und
feststellung kommen das impfen eine der
größten errungenschaften der menschheit
ist wenn wir uns überlegen mit wie
vielen viruserkrankungen wir uns jeden
tag rumschlagen müssen als gesellschaft
masern röteln mumps kinderlähmung viele
andere mehr
wie viel leid das verursachen würde wie
viel schmerz wie viel tod
wenn wir diese impfung nicht hätten und
nicht auch so viele in deutschland und
in europa und in der welt entsprechend
impfen und schützen könnten
dann hoffe ich jedenfalls dass eben auch
die impf debatten die wir in den letzten
monaten vor krone auch geführt haben
auch dort noch mal vielleicht in einem
neuen licht gesehen werden und das sehe
ich jetzt hier auch wir wissen noch
nicht ob und wann und vor allem auch in
welcher zahl in den ersten wochen und
monaten ist ein impfstoff gegen dieses
kroner virus geben wird mein eindruck
bleibt dabei wäre dass die allermeisten
bürgerinnen und bürger in würde ich dem
freiwillig haben wollen würden dann will
ich mit blick auf die uhr mit ihrer
frage dann schließen
in noch mathematische ein bisschen weil
sie jetzt gerade auch noch mal selber
angesprochen haben habe ich das richtig
verstanden dass wegen nicht davon
ausgehen dass die deutschen die akte
quasi zu ende bringen wären worin der
deutschen mannschaft das war ja
eigentlich x naja ich hab auch eine
reihe anderer gesetzesvorhaben die wir
also gewährten eigentlich gerade mitten
in einer pflege finanzreform debatte
ohne krone aber ganz offenkundig hatte
für uns alle für ihr tägliches tun für
unser tägliches tun für das tägliche tun
der allermeisten bürgerinnen und bürger
corona vieles verändert und prioritäten
neu gesetzt
und deswegen ist aus meiner sicht stand
heute jedenfalls ist schwer vorstellbar
dass wir das thema zu einem abschluss
bringen
ok schönen dank danke
soweit also bundesgesundheitsminister
jens spahn zum heute im kabinett auch
noch einmal verabschiedeten zweiten
corona schnell gesetzt und da war schon
auffällig dass es vor allen dingen zwei
schwerpunkte sind die da beschäftigt
haben zum einen natürlich das was es an
bonus geben soll
für die in der pflege beschäftigten und
die ausweitungen der testungen darüber
wollen wir sprechen mit michael weber
erst zugeschaltet formen kanzleramt
michael würdest du das ähnlich einordnen
dass die schwerpunkte dort laden wo ich
sie gerade genannt habe ja das war auf
jeden fall auch das hauptinteresse
glaube ich derjenigen die in der
pressekonferenz saßen viele fragen ja
ich gehöre dazu gehört wie das jetzt
tatsächlich mit der prämie für die
pflegekräfte aus sie 1000 euro werden
ausgeschüttet dann von den kassen über
die finanzierung wird man sich dann
später unterhalten müssen dann zwischen
gesundheitsministerium und
finanzministerium aber diese 1000 euro
die hat jeder schon einmal eine sicher
bei den beschäftigten gestaffelt
halbzeit kräfte kriegen weniger als
vollzeitkräfte zum beispiel aber man
kann da noch drauflegen und die länder
sind nämlich dazu aufgefordert und die
arbeitgeber ebenfalls damit man dann auf
diese ehemals versprochenen 1500 euro
kommt also dass die letzten 500 die sind
also noch nicht safe das ist auch eine
der botschaften und die zweite botschaft
tatsächlich das vor allen dingen im
gesundheitsbereich flächendeckend
getestet werden soll und dass auch
anlass unabhängig sozusagen also wenn
jetzt nicht der verdacht besteht dass
getestet werden kann und dass die
krankenkassen ja das dann auch
übernehmen wir haben es auch bei mir ins
spanier gehört 59 euro kostet es und das
summiert sich natürlich darauf multi
millionen insgesamt dann pro woche
michael danke nochmal für die einordnung